25. Stadtratssitzung
25. Stadtratssitzung am 08.09.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 45 Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung durfte wieder entsprechend der Geschäftsordnung bis 22.30 Uhr gehen. Auch die Anwesenheit der Mitglieder aus den Fraktionen wurde diesmal nicht begrenzt. Das beschloss der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 01.09.2021. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf. Abrufbar in der Mediathek. 5 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.35 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 15 wurde vom Einreicher von der Tagesordnung genommen TOP 17 wird vertagt TOP 45 wird in den Sozialausschuss verwiesen TOP 44 wird in den Stadtentwicklungsausschuss, Finanzausschuss und KSJ verwiesen TOP 43 wird in den Stadtentwicklungsausschuss und Klimabeirat verwiesen TOP 15 NEU BV (SPD) Coronatests in Schulen und Kitas fortsetzen TOP 42 wird abgesetzt Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. Das galt nicht für die Aussprachen zu den Großen Anfragen. In TOP 6 und TOP 7 erfolgte die Bestätigung der Niederschriften der 21. Stadtratssitzung und deren Fortsetzung am Folgetag. Herr L. Jacob (Grüne) wurde in TOP 8 als Nachfolgekandidat berufen. TOP 9 Bürgerfragestunde (max. 30 Minuten) Anfrage zu Drohnen über Jena Dabei ging es um freigegebene bzw. gesperrte Flächen für Drohnen in Jena. Eine Ausweisung dieser Flächen ist in der Luftverkehrsordnung geregelt. Die Kommune hat keinen Einfluss auf die Flächen. Derzeit ca. 2 Anmeldung pro Woche in Jena. Ein entsprechendes Formular für die Genehmigung ist…
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