AfD-Fraktion im Jenaer Stadtrat

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Neueste Beiträge

Pilotprojekt autonom fahrende Kleinbusse

In der Jenaer Stadtratssitzung am 10. November wurde ein Antrag der AfD-Fraktion zum Thema autonom fahrende Kleinbusse beraten. Mit der Beschlussvorlage fordert die AfD den Oberbürgermeister auf, dem Stadtrat Vorschläge[…]

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Gezielter gegen Graffiti-Schmierereien vorgehen

In der Stadtratssitzung am 10. November brachte die AfD-Fraktion eine Beschlussvorlage mit dem Titel „Gezielter gegen Graffiti-Schmierereien vorgehen“ ein. Der Oberbürgermeister wird mit der Beschlussvorlage beauftragt, ein Konzept zu erstellen[…]

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27. Stadtratssitzung

27. Stadtratssitzung am 10.11.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 54 Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung durfte wieder entsprechend der Geschäftsordnung bis[…]

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Position der AfD zum Radentscheid

In der Stadtratssitzung vom 13.10. brachte die Stadtverwaltung eine Beschlussvorlage ein, die die Anliegen des Jenaer Radentscheid übernommen hat und damit wird wieder einem Bürgerbegehren vorweggegriffen. Unter anderem werden jährliche[…]

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26. Stadtratssitzung

26. Stadtratssitzung am 13.10.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 68(!) Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung durfte wieder entsprechend der Geschäftsordnung bis[…]

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AfD-Fraktion gegen die Fortführung von Corona-Tests in Schulen und Kitas

In der Stadtratssitzung vom 8. September wurde von den anderen Fraktionen die Beschlussvorlage “Corona-Tests an Jenaer Kitas und Schulen fortführen” eingebracht. Laut Beschlussvorlage soll die Stadt Jena die Kosten für[…]

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25. Stadtratssitzung

25. Stadtratssitzung am 08.09.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 45 Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung durfte wieder entsprechend der Geschäftsordnung bis[…]

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Jena klimaneutral bis 2035

Zur Stadtratssitzung am 14.7.2021 brachte die Stadtverwaltung die Beschlussvorlage “Jena klimaneutral bis 2035” ein. Grundlage der Beschlussvorlage ist ein gleichlautendes Bürgerbegehren, das gestartet wurde und eigentlich 6.000 Unterstützungsunterschriften für die[…]

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24. Stadtratssitzung

24. Stadtratssitzung am 14.07.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 37 Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung wurden auf je 2×2 Stunden mit[…]

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23. Stadtratssitzung

23. Stadtratssitzung am 16.06.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 29 Punkte standen auf der Tagesordnung. Dafür plante man 2 Sitzungstage ein. Die Sitzung[…]

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