Konstituierende Sitzung des Stadtrates am 19.06.2024 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 24 Punkte standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Auch auf der Internetseite der Stadt Jena kann man parallel die Sitzung live verfolgen. Livestream Stadtratssitzung | Jena Rathaus Nach der Begrüßung der neu gewählten Stadträte durch den alten und neuen Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche, erfolgte die Verpflichtung der gewählten Mitglieder des Stadtrates durch ihn in TOP 4. Danach wurde die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt und die Tagesordnung verlesen. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Die Tagesordnung wurde durch die Stadträte bestätigt. Gleichzeitig wurde eine Redezeitbegrenzung beschlossen. In TOP 6 wählten die Stadträte mehrheitlich Prof. Dr. Schubert (CDU) zum Vorsitzenden des Stadtrates. Frau Dr. Jonscher (LINKE) und Frau Dr. Franz (Grüne) wurden mehrheitlich zu dessen Stellvertretern gewählt. Das Vorschlagsrecht lag bei den zahlenmäßig stärksten Fraktionen. Prof. Dr. Schubert übernahm dann sogleich die Sitzungsleitung. Der vorläufigen Besetzung von Ausschüssen stimmten die Stadträte in TOP 7 geschlossen zu. Wie in der vergangenen Periode bleibt es bei 9 Sitzen in den Ausschüssen. In TOP 8 bestätigte der Stadtrat die Niederschrift der 51. Stadtratssitzung öffentlicher Teil. In TOP 9 bestätigte der Stadtrat die Niederschrift über die Fortsetzung der 51. Stadtratssitzung öffentlicher Teil. Eine BV der LINKEN in TOP 9.1. mit dem Titel „Rahmenbedingungen für den Nahverkehr verbessern“ und eine in TOP 9.2. zu Investitionen für das Personal im ÖPNV wurden mehrheitlich in Ausschüsse verwiesen. Dies wurde durch einen vorher positiv abgestimmten Geschäftsordnungsantrag ermöglicht. Es folgten in den TOPs 10 bis 22 13 Berichtsvorlagen, welche die Stadträte zur Kenntnis nahmen. Weiterführende Informationen zu den Berichtsvorlagen findet man im jeweiligen Link. TOP…
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In der Stadtratssitzung vom 24.04.2024 wurden Beschlüsse zur Bebauung des Eichplatzes getroffen. Die Bebauung des Herzstückes der Stadt Jena wird seit Jahren hitzig diskutiert. Für die AfD sprach ihr Fraktionsvorsitzender Denny Jankowski. Er übte vor allem Kritik, dass der Baubeginn an den EURIBOR-Zinssatz gekoppelt werden soll. Der Investor muss nur bauen, wenn dieser Zinssatz unter 1,5% fällt. Ansonsten kann der Investor vom Vertrag zurücktreten. Diese Vertragsklausel macht die Bebauung zum Spekulationsobjekt und das Risiko ist groß, dass der Investor 2028 den Vertrag kündigt, da der EURIBOR nicht unter 1,5% gesunken ist und die Suche nach einem Investor für die Eichplatzbebauung von vorn losgeht. Auf Grund dieser Risiken hat die AfD dem Durchführungsvertrag zur Eichplatzbebauung nicht zugestimmt.

Bei der Stadtratssitzung am 24.04.2024 ging es u.a. um eine neue Kleingartenanlage die in Lobeda-Ost entstehen soll. Für die AfD-Fraktion sprach Dr. Jochen Müller zu diesem Thema. Er selbst wohnt im betroffenen Stadtteil, er kennt die Probleme und vor allem auch die Bedenken der Anwohner. Er erläutert sehr anschaulich das Problem der Anwohner mit der Zuwegung zur neuen Gartenanlage. Die Straßen im Wohngebiet sind schon jetzt für den heutigen Verkehr unterdimensioniert. Die Bürger wünschen sich seit langem, dass über eine Zuwegung die nicht durch das Wohngebiet führt ernsthaft geprüft wird.

55. Stadtratssitzung am 23. und 24.04.2024 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 49 Punkte im öffentlichen Teil und 5 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Hierfür wurden zwei Sitzungstage eingeplant. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Auch auf der Internetseite der Stadt Jena kann man parallel die Sitzung live verfolgen. Livestream Stadtratssitzung | Jena Rathaus Zu Beginn des offiziellen (öffentlichen) Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 16, 17 und 18 werden zusammen behandelt, jedoch getrennt abgestimmt TOP 19, 20, 21 und 22 werden zusammen behandelt, jedoch getrennt abgestimmt. Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung (ab TOP 9) 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für jeden weiteren Redner wurde vereinbart. In TOP 6 bestätigte der Stadtrat die Niederschrift der 50. Stadtratssitzung öffentlicher Teil. TOP 7 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Das Gesetz ist seit 2020 in Kraft. Daraufhin wurden zahlreiche Prozesse in der Verwaltung umgestellt und angepasst. Die Mitarbeiter wurden entsprechend dazu geschult und weitergebildet. In der Öffentlichkeit bekanntgemacht wurde dieses Gesetz auf der Internetseite der Stadt. Veröffentlichungen geschehen im Rahmen des Thüringer Kommunalgesetzes. Diese Problematik wurde nun schon zum wiederholten Male thematisiert. Die bekannten Schließungen beruhen auf der Tatsache, dass ca. 1.000 Kitaplätze in Jena über Bedarf vorhanden sind. Nun sollen laut dem Fragesteller bei der Auswahl der zu schließenden Kitas allein Klimaerwägungen eine Rolle spielen. Das ist völlig absurd und wird abgelehnt. Seit 4 Jahren sind die Grundstücke an der Oelste erschlossen und liegen brach. Seit 3 Jahren läuft die Vermarktung des Quartieres…
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54. Stadtratssitzung am 20. und 21.03.2024 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 48 Punkte im öffentlichen Teil und 2 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Hierfür wurden zwei Sitzungstage eingeplant. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Auch auf der Internetseite der Stadt Jena kann man parallel die Sitzung live verfolgen. Livestream Stadtratssitzung | Jena Rathaus Zu Beginn des offiziellen (öffentlichen) Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 34, 36, 37, 38, 39, 40, 41 werden in Ausschüsse verwiesen TOP 8 und 27 wurden abgesetzt TOP 9, 10 und 11 werden zusammen behandelt, jedoch getrennt abgestimmt TOP 23 und 25 werden zusammen beraten, jedoch getrennt abgestimmt Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung (ab TOP 7) 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für jeden weiteren Redner wurde vereinbart. TOP 3 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Der Ausbau der Straße stockt seit 2018. Ein Stück am Ende der Straße ist da noch ohne Straßendecke. Laut Stadtverwaltung sollen nun die Arbeiten nach dem Abschluss von notwendigen Hochbauarbeiten fortgesetzt werden. Der Grund der Unterbrechung der Arbeiten wurde damals den Anliegern mitgeteilt. Im Rahmen des Umbaus soll dieses zurückgebaut werden. Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Der Fragesteller hinterfragt die in dem Zusammenhang genannten Zahlen, welche zu den Entscheidungen für Schließungen führten. Von 2,7 Millionen Euro für 1000 nichtbesetzte Plätze in den nächsten 10 Jahren ist ja da die Rede. Diese Zahlen wurden vom zuständigen Dezernenten aufgeschlüsselt und erklärt. Grundsätzlich wird es in den kommunalen Kindergärten keinen Personalabbau geben, da viele Erzieher…
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Für die Jenaer Stadtratssitzung am 28.02.2024 beantragten die Grünen eine Aktuelle Stunde zum Thema: „Weltoffenes Thüringen – Jena muss handeln“. Die anderen Fraktionen nutzten ihre Redezeit, um ausgiebig über die AfD herzuziehen. Es wurde von Lagern und Deportationen phantasiert und anderer Unsinn verbreitet, für was die AfD angeblich stehen würde. Für die AfD redete der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski zu diesem Thema. Er machte sehr deutlich, wie unglaubwürdig Correctiv als Quelle für die ganzen abstrusen Anschuldigungen der anderen Fraktion ist und für was die AfD wirklich steht.

53. Stadtratssitzung am 28.02.2024 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 37 Punkte im öffentlichen Teil und 4 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Auch auf der Internetseite der Stadt Jena kann man parallel die Sitzung live verfolgen. Livestream Stadtratssitzung | Jena Rathaus Zu Beginn des offiziellen (öffentlichen) Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 34, 35, 36, 37 werden in Ausschüsse verwiesen TOP 17 und 19 werden abgesetzt TOP 28 nach TOP 16 als TOP 16a TOP 29 nach vorgezogenem TOP 28 als TOP 16b TOP 30 nach vorgezogenem TOP 29 als TOP 16c Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für jeden weiteren Redner ab TOP 11 wurde vereinbart. In TOP 5 und 6 wurden die Niederschriften der 48. Und 49. Stadtratssitzung (öffentlicher Teil) von den Stadträten bestätigt. TOP 7 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Diese Anfrage wurde zurückgezogen. Die Stadt Jena beachtet beim Bauen die Richtlinien zum Klima- und Ressourcenschonendem Bauen mit dem Ziel des nachhaltigen Bauens unterschiedlich, je nach Anforderung bei den Gebäudeklassen. Die Chance für den Bau einer solchen Anlage aus dem Bürgerbudget wäre gegeben, wenn die Richtlinien dafür eingehalten werden. Ein Standort dafür wäre an der Leutra. Dies wird derzeit geprüft. Die Überprüfung der Sicherung von Baustellen obliegt dem Ordnungsamt. Die Sicherung selbst obliegt dem Bauherrn. Manchmal lassen sich dabei Einschränkungen für den Fuß- und Radverkehr nicht vermeiden. Sicherheit geht vor! Bisher steht die Schließung von 3 Kitas in…
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52. Stadtratssitzung am 24.01.2024 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 26 Punkte im öffentlichen Teil und 3 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Auch auf der Internetseite der Stadt Jena kann man parallel die Sitzung live verfolgen. Livestream Stadtratssitzung | Jena Rathaus Zu Beginn des offiziellen (öffentlichen) Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 26, 27 und 28 werden in Ausschüsse verwiesen TOP 7 und 21 werden abgesetzt TOP 16 entfällt TOP 10 und TOP 29 (danach) werden zusammen beraten Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für jeden weiteren Redner wurde vereinbart. TOP 4 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Einer Flächenpotentialanalyse dafür bedarf es nicht. Dafür gab es auch nie einen Beschluss des Stadtrates. Regionalpläne für Vorranggebiete müssen erst in der regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen erstellt werden. Danach wäre ggf. die Stadt am Zug. Eine Behelfsbrücke für den Fußgängerverkehr wird es nicht geben. Dagegen spricht die Höhe einer solchen Brücke wegen der Oberleitungen und eine nicht gegebene Barrierefreiheit eines solchen Bauwerkes. Alternativen werden geprüft. Der Klima-Aktionsplan sieht die Maßnahme LM32 Photovoltaik-Anlagen auf Flächen von mindestens 36 ha vor. Wann und wo wird diese vom Stadtrat beschlossene Maßnahme realisiert und mindestens 36 ha Fläche ausgewiesen? Die Antwort gab Dezernent Gerlitz. Für eine Flächenpotentialanalyse gab es keinen extra Beschluss. Aktuell wird der Fokus in Jena zunächst auf Dachflächen und Parkflächen liegen. Freiflächen im Außenbereich werden untersucht und geprüft. Standorte können derzeit allerdings nicht benannt werden. TOP…
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51. Stadtratssitzung am 13. und 14.12.2023 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 47 Punkte im öffentlichen Teil und 5 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Auch auf der Internetseite der Stadt Jena kann man parallel die Sitzung live verfolgen. Livestream Stadtratssitzung | Jena Rathaus 1. Tag Zu Beginn des offiziellen (öffentlichen) Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Bevor man in die Tagesordnung einstieg, erfolgte die Verabschiedung von Frau Buchner langjährige Mitarbeiterin aus dem Büro Stadtrat in den wohlverdienten Ruhestand. Alles Gute! Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 2.1 neu im nichtöffentlichen Teil TOP 37, 41, 43, 44, 45, 46, 47, 48, 49 werden in Ausschüsse verwiesen TOP 20 und 21 werden zusammen behandelt und getrennt abgestimmt TOP 22 wird abgesetzt TOP 18 wird in der Sitzung im Januar 2024 aufgerufen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. In TOP 6 bestätigten die Stadträte das Protokoll der 47. Sitzung (öffentlicher Teil). TOP 7 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Der Fragesteller besteht auf eine schriftliche Antwort. Die Fragestellerin besteht auf eine schriftliche Antwort. Der Ausbau erfolgt nach Wohnquartieren und soll auch in bisher unerschlossene Gebiete vordringen. Konkrete Antworten dazu sind erst nach der kommunalen Wärmeplanung Ende 2024 möglich. TOP 8 Fragestunde der Stadträte (max. 30 Minuten) Besonders in aktuellen Zeiten, in denen antisemitische Vorfälle europaweit zugenommen haben, ist es die Pflicht der Stadt, sicherzustellen, dass das jüdische Leben in Jena nicht nur geschützt, sondern auch gefördert wird. Dies geschieht laut OB in Jena auch, sowohl bei der Sicherung jüdischen Einrichtungen,…
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