In der Stadtratssitzung vom 22.11.2023 ging es um den Fortbestand der Philharmonie und des Theaterhauses in Jena. In einer gemeinsamen Beschlussvorlage der Stadtverwaltung sollten die Vereinbarungen zur Finanzierung der Einrichtungen bis 2032 beschlossen werden. Dazu gibt es Vereinbarungen mit dem Land Thüringen, welches einen Teil der Kosten trägt. Für die AfD sprach der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski zu diesem Thema. Er legte den Fokus vor allem auf die finanziellen Verpflichtungen, die die Stadt mit den Vereinbarungen eingeht. War der städtische Zuschuss 2021 noch bei rund 6,6 Millionen Euro für beide Einrichtungen zusammen, so soll er 2025 schon bei 9,3 Millionen Euro liegen und bis 2030 noch weiter ansteigen. Jankowski wies auf die angespannte finanzielle Situation der Stadt Jena hin und das sich die Stadt auf Dauer nicht zwei kostspielige Einrichtungen im kulturellen Bereich leisten kann. Er plädierte dafür, sich zukünftig für den Erhalt einer der Einrichtungen einzusetzen und nicht beide auf Teufel komm raus zu erhalten. Dabei sprach er sich klar für den Erhalt der Philharmonie als bedeutendere kulturelle Einrichtung mit großer Strahlkraft aus.

50. Stadtratssitzung am 22.11.2023 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 30 Punkte im öffentlichen Teil und 6 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Auch auf der Internetseite der Stadt Jena kann man parallel die Sitzung live verfolgen. Livestream Stadtratssitzung | Jena Rathaus Zu Beginn des offiziellen (öffentlichen) Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 4.1 neu im nichtöffentlichen Teil TOP 17, 23, 25, 27 und 35 entfallen TOP 14, 15 und 16 werden zusammen behandelt und getrennt abgestimmt TOP 26, 30, 31, 32 und 33 werden in Ausschüsse verwiesen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Eine Redezeitbegrenzung 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten wurde nach Geschäftsordnungsantrag des OB vom Stadtrat beschlossen. TOP 6 Einwohnerfragestunde Anfrage zum Gebäudekomplex Saalbahnhofstraße 9 Der Gebäudekomplex wurde kürzlich von der Stadt Jena käuflich erworben. In diesem Komplex waren schon immer Teile der Stadtverwaltung untergebracht. Ein Erwerb der Immobilie von JenaWasser war daher naheliegend. So die Antwort des Dezernenten Herrn Gerlitz. Anfrage zur Radfahrsicherheit Saalbahnhofstr./Löbstedter Straße Bahnunterführung Eine Lösung für diesen unübersichtlichen Verkehrsbereich soll laut Stadtverwaltung durch die Verkehrsbehörde und KSJ durch anbringen von Spiegeln an den unübersichtlichen Stellen erreicht werden. Ein Unfallschwerpunkt ist dieser Bereich allerdings nicht. Anfrage zu Klimaschutz in der Bauleitplanung Dem Fragesteller geht es um die Betrachtung von Treibhausgasemissionen im Rahmen der Bauleitplanung. Laut Stadt ist es nicht vorgesehen, Treibhausgas-Emissionen zukünftig im Rahmen der Bauleitplanung zu ermitteln und emissionsmindernde Maßnahmen festzulegen. Vorgeschrieben ist eine Umweltprüfung. Treibhausgas-Emissionen zu ermitteln, sind bei der…
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Die Fraktion der Linken stellte im Jenaer Stadtrat eine große Anfrage zum Thema “Situation in Jena nach dem Ende der Pandemie”. Darin wird die Stadtverwaltung unter anderem zu den Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf verschiedene Bevölkerungsschichten befragt. Für die AfD-Fraktion sprach Wiebke Muhsal zu diesem Thema. Sie ging vor allem auf die schädlichen Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche ein. Scharfe Kritik übte sie auch an der Stadtspitze, denn viele der Maßnahmen kamen nicht nur vom Bund oder dem Land, sondern Jena hatte während der ganzen Zeit die härtesten Corona-Maßnahmen und an den Auswirkungen dieser unverhältnismäßigen Coronapolitik haben besonders Kinder und Jugendlichen bis heute zu leiden.

Die CDU beantragte eine Aktuelle Stunde zum Thema: Unterbringung von Flüchtlingen nach Aufnahmestopp des Landes Thüringen. Der Grund für die Aktualität des Themas war der Aufnahmestopp des Landes in Suhl und die begrenzten Aufnahmekapazitäten der Stadt Jena. Für die AfD-Fraktion sprach Wiebke Muhsal zu diesem Thema. Sie ging auf die Scheinheiligkeit der anderen Fraktionen ein. Diese betonen zwar immer “Wir haben Platz!” oder “Wir schaffen das!” und beklagen sich dann über fehlende Unterstützung des Landes oder des Bundes. Die Aufnahmekapazitäten von Jena sind aber erschöpft und weiter Flüchtlingszuweisungen führen dazu, dass bald wieder die Turnhallen belegt werden müssen und die Kinder wieder die Leidtragenden sind. Die anderen Fraktionen müssen endlich anerkennen, dass die Grenzen des Möglichen erreicht sind und endlich in der Flüchtlingspolitik ein Umdenken erfolgen muss.

49. Stadtratssitzung am 25.10.2023 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 26 Punkte im öffentlichen Teil und 2 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Zu Beginn des offiziellen (öffentlichen) Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 22, 23, 24, 25, 26 und 27 werden in Ausschüsse verwiesen TOP 13 wurde zurückgezogen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle weiteren Redner mit Ausnahme von TOP 16 wurde beschlossen. In TOP 3 bestätigte der Stadtrat das Protokoll der 46. Stadtratssitzung -öffentlicher Teil am 1. Tag und in TOP 4 das Protokoll der 46. Stadtratssitzung am 2. Tag. TOP 5 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Anfrage zum Umgang der Stadt mit Anzeigen nach § 265a StGB Anzeigen nach Beförderungserschleichung müssen durch die Stadt Jena konsequent verfolgt werden. In 2021 wurden 192 Strafanträge und in 2022 40 Strafanträge gestellt. Linke und Grüne sehen darin Kavaliersdelikte und möchten zukünftig den Straftatbestand der Beförderungserschleichung eher abschaffen. Anfrage zum Modellvorhaben „Superblock“ im Damenviertel Die Begleitmaßnahme BM13 im Klima-Aktionsplan der Stadt Jena sieht die Konzeptentwicklung für ein Wohnquartier „Superblock“ im Damenviertel nach dem Vorbild von Barcelona und die Identifikation eines entsprechenden Modellquartiers vor. Während der Europäischen Woche der Mobilität im September 2023 wurde im Jenaer Damenviertel für wenige Tage ein entsprechender Verkehrsversuch durchgeführt. Die Resonanz im Damenviertel war ausnahmslos positiv. Erste Erfahrungen aus dem Verkehrsversuch werden derzeit ausgewertet. Folgeveranstaltungen sollen zukünftig an wechselnden Orten in Jena stattfinden. Anfrage zur Vorbereitung der…
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48. Stadtratssitzung am 27.09.2023 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 27 Punkte im öffentlichen Teil und 2 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Zu Beginn des offiziellen (öffentlichen) Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: NEU TOP 9.1 Beanstandung Beschluss Patenschaft MARE*GO TOP 21, 22, 23, 24 und 25 werden in Ausschüsse verwiesen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. In TOP 3 bestätigte der Stadtrat das Protokoll der 45. Stadtratssitzung -öffentlicher Teil. TOP 4 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Anfrage zur Klimaverträglichkeitsprüfung durch eine Vertreterin von Parents und Scientists for Future Hierbei geht es um die Klimaverträglichkeitsprüfung von Stadtratsbeschlüssen, welche zu jedem Beschluss vorgeschrieben ist. Dies wird bei den Beschlüssen auch seitens der Verwaltung und der einreichenden Fraktionen konsequent eingehalten. Allerdings bislang nur „oberflächlich“. Eine umfassende Klimaverträglichkeitsprüfung mit einem Leitfaden auf Klimarelevanz von Beschlüssen wird derzeit erarbeitet. Daher hat auch die einjährige Testphase dazu noch nicht begonnen. Explizit geht es aber der Fragestellerin um eine bestimmte BV, nämlich die der Fortschreibung der Strategie für Wachstum und Investitionen. Hier sieht der Fragesteller die Chance, durch die Hintertür z.B. die Osttangente und andere Vorhaben zu kippen. Dies ist das eigentliche Ziel dieser den Grünen nahestehenden Initiative. Dezernent Gerlitz klärte dahingehend auf, dass die explizit genannte Strategie noch nicht auf Klimarelevanz bewertet wurden. Derzeit befindet sich die angesprochene BV noch in den Ausschüssen. Anfrage zum Parkhaus am Inselplatz Die Frage wird schriftlich beantwortet. TOP 5 Fragestunde der Stadträte (max. 30 Minuten) Anfrage der Grünen zum Baufortschritt…
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Im Rahmen der Stadtratssitzung vom 6. September 2023 wurde die Beschlussvorlage der Fraktionen der Linken und der Grünen behandelt, die unter anderem forderte, dass das Seenotrettungsschiff MARE*GO und der gleichnamige Verein zukünftig mit 5.000€ pro Jahr unterstützt werden soll. Für die AfD sprach der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski zu diesem Thema. Er betont, dass das Mittelmeer nicht nur weit außerhalb des Zuständigkeitsbereiches des Jenaer Stadtrates liegt, auch sollte doch geschaut werden welche Vereine damit unterstützt werden sollen. Die sogenannten “Seenotrettungsvereine” kommen immer wieder in Konflikt mit dem Gesetz und müssen sich deswegen ständig umbenennen. Die AfD-Fraktion stimmte gegen die Beschlussvorlage, eine Mehrheit des Stadtrates stimmte dieser aber zu.

47. Stadtratssitzung am 06.09.2023 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 29 Punkte im öffentlichen Teil und 3 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Zu Beginn des offiziellen (öffentlichen) Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 14 entfällt TOP 32 wird im nichtöffentlichen Teil behandelt TOP 22, 23, 24, 25, 26 werden in Ausschüsse verwiesen TOP 21 wird in den Hauptausschuss und Kulturausschuss verwiesen TOP 17,18 und 19 werden gemeinsam behandelt, aber getrennt abgestimmt Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Eine Redezeitbegrenzung mit 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner wurde beschlossen. Ausgenommen waren da die Fragestunden. In TOP 3 bestätigte der Stadtrat das Protokoll der 44. Stadtratssitzung -öffentlicher Teil. TOP 4 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Anfrage zum weiteren Ausbau der Fernwärme in Jena Den Fragesteller geht es dabei um die Berücksichtigung des Fernwärmeausbaus bei eventuellen Straßensanierungen, damit nicht neu gemachte Straßen anschließend wieder geöffnet werden müssen. Konkret z.B. bei der geplanten Sanierung der August-Bebel-Straße. Einen Ausbauplan für die Erweiterung des Fernwärmenetzes wird derzeit erstellt und soll Ende 2024 fertig sein. Die August-Bebel-Straße wird zum Teil an das Fernwärmenetz angeschlossen. Die Koordinierung der Arbeiten erfolgt diesbezüglich immer zwischen den Stadtwerken, der Verkehrsbehörde und KSJ. Anfrage zum Hitzeaktionsplan für Jena Ein solcher Aktionsplan ist für Jena in Erarbeitung. Er soll Anfang 2024 im Stadtrat vorgelegt und beschlossen werden. Dazu ein Beitrag von JenaTV: Hitze und Klima – Der Aktionsplan schreitet voran und es gibt einen Klimaanpassungskoordinator – Jena…
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46. Stadtratssitzung am 28./29.06.2023 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 48 Punkte im öffentlichen Teil und 3 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Dafür wurden zwei Sitzungstage vor der Sommerpause eingeplant. Der nichtöffentliche Teil begann am ersten Tag nach dem öffentlichen Teil um 22.00 Uhr, da zu Beginn der Stadtratssitzung eine Delegation aus Lugoj (Rumänien) feierlich begrüßt wurde. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Eine Delegation aus der rumänischen Partnerstadt Lugoj wurde vom OB und dem Stadtratsvorsitzenden zu Beginn der Sitzung feierlich begrüßt. Die Gäste aus Rumänien bedankten sich für die Einladung der Stadt Jena. Eine knappe Woche ist die Delegation in Jena und besucht städtische Einrichtungen zum Erfahrungsaustausch. 40 Jahre besteht diese Städtepartnerschaft schon. Zu Beginn des offiziellen (öffentlichen) Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 50 (nichtöffentlicher Teil) wird abgesetzt TOP 23, 28, 29, 30, 31, 32, 33 werden in Ausschüsse verwiesen TOP 13 und 14 werden gemeinsam behandelt, aber getrennt abgestimmt TOP 24 und TOP 27 werden vorgezogen und mit TOP 10 beraten, aber jeweils getrennt abgestimmt TOP 15 und 16 werden gemeinsam behandelt, aber getrennt abgestimmt TOP 25, 26 werden von der Tagesordnung abgesetzt TOP 34 bis 43 werden zu Beginn des 2.Tages behandelt Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. In TOP 1 bestätigte der Stadtrat das Protokoll der 43. Stadtratssitzung -öffentlicher Teil. TOP 2 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Anfrage zur Nachnutzung der alten Schwimmhalle in Lobeda-West Ein Konzept für eine Nachnutzung gibt es derzeit noch nicht. Die Immobilie wird im kommunalen Bestand…
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45. Stadtratssitzung am 07.06.2023 Die Sitzung fand wieder im Rathaus statt. 38 Punkte im öffentlichen Teil und 3 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Der nichtöffentliche Teil begann nach dem öffentlichen Teil um 22.00 Uhr, da zu Beginn der Stadtratssitzung eine Delegation aus Brovary (Ukraine) feierlich begrüßt wurde. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Eine Delegation aus der ukrainischen Partnerstadt Brovary wurde vom OB und dem Stadtratsvorsitzenden zu Beginn der Sitzung feierlich begrüßt. Die Gäste aus der Ukraine bedankten sich für die Einladung der Stadt Jena. Eine knappe Woche ist die Delegation in Jena und besucht städtische Einrichtungen zum Erfahrungsaustausch, ehe es am Ende der Woche für sie nach Erlangen weiter geht. Zu Beginn des offiziellen (öffentlichen) Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 23 und 24 werden in Ausschüsse verwiesen TOP 11, 15, 16 und 18 werden von der Tagesordnung abgesetzt TOP 25 wurde vom Einreicher zurückgezogen Ein beantragter zusätzlichen TOP für einen Sonderausschuss zum Thema Baugenehmigung am Salvador-Allende-Platz wurde abgelehnt. Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. In TOP 1 bestätigte der Stadtrat das Protokoll der 42. Stadtratssitzung -öffentlicher Teil. TOP 2 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Anfrage zur Verbesserung des Angebotes auf der Linie 15 Dem Fragesteller geht es dabei hauptsächlich um eine Taktverdichtung (15 Minuten-Takt) und um den versprochenen Spätverkehr nach 21.00 Uhr bis ins Rautal. Der Einreicher möchte eine schriftliche Antwort. Anfrage zu den Mieterhöhungen von KIJ für Vereine und Institutionen Der Fragesteller möchte seine Anfrage schriftlich beantwortet haben. 2 gleichlautende Stadträteanfragen zum Thema wurden…
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