41. Stadtratssitzung
41. Stadtratssitzung am 22.02.2023 Die Sitzung fand wieder im Rathaus statt. 29 Punkte im öffentlichen Teil und 1 Punkt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Ein Tagesordnungspunkt wurden von 17.00 Uhr bis 17.15 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 17 wird zusammen mit TOP 22 beraten, Abstimmung nur zu TOP 17 TOP 18, TOP 19 und TOP 27 werden in Ausschüsse verwiesen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Eine Redezeitbegrenzung mit 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner wurde ab TOP 6 beschlossen. In TOP 2 bestätigte der Stadtrat die Niederschriften der 39. Sitzung des Stadtrates (öffentlicher Teil). TOP 3 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Die Beantwortung erfolgt schriftlich. Der Fragestellerin geht es hauptsächlich um umweltrechtliche Aspekte im Zusammenhang z.B. mit den schon vollzogenen Rodungen im Gebiet. Der zuständige Dezernent Herr Gerlitz begründete die schon vollzogenen Rodungen mit der Baufreiheit zur Bebauung in jenem Gebiet. Alle anderen Ausholzungen im angrenzenden Bereich galten der Entwicklung von Jungbäumen im Bereich und der Entfernung von Totholz. Diesmal geht es wieder um die Garagenanlage an der Kläranlage Lobeda und die Neubewertung nach Maßgabe des Garagenentwicklungskonzeptes. Die Neubewertung ist laut Dezernent Gerlitz in 2022 mit dem Stadtratsbeschluss zur Renaturierung der Fläche erfolgt. In der aktuellen Fassung der Thüringer Kommunalordnung steht dazu im Paragraph 15: (1a) Der Gemeinderat soll bei öffentlichen Sitzungen den Einwohnern Gelegenheit geben, Fragen zu gemeindlichen Angelegenheiten zu stellen oder Anregungen und…
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