44. Stadtratssitzung

44. Stadtratssitzung am 10.05.2023 Die Sitzung fand wieder im Rathaus statt. 38 Punkte im öffentlichen Teil und 4 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. 4 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.30 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP Einwohnerfragestunde entfällt (im Vorfeld waren keine Fragen eingegangen) TOP 24, 25, 26, 27, 28, 29 werden in Ausschüsse verwiesen TOP  12 und TOP 13 werden gemeinsam behandelt, aber getrennt abgestimmt TOP 16 und TOP 17 werden gemeinsam behandelt, aber getrennt abgestimmt TOP 20 wird nach TOP 11 als TOP 11.1 behandelt TOP 14 wird von der Tagesordnung abgesetzt Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Eine Redezeitbegrenzung mit 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner wurde beschlossen. Ausgenommen davon wurden TOP 7 und TOP 8. In TOP 5 ging es um die Aufstellung der Vorschlagslisten Schöffen Am 01.01.2024 beginnt die neue fünfjährige Amtszeit der Schöffen. Zur Vorbereitung der im Oktober dieses Jahres beim Amtsgericht Jena stattfindenden Schöffenwahl, hat der Stadtrat eine Vorschlagsliste aufzustellen. In die Vorschlagsliste sind laut Beschluss des Präsidenten des Landgerichts Gera vom 07.02.2023 mindestens 90 Personen aufzunehmen. Für die Aufnahme in die Liste ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung – mindestens jedoch die Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Stadtrates erforderlich. Der Rechtscharakter der Aufnahme einer Person in der Vorschlagsliste ist nicht eindeutig. Es wird die Auffassung vertreten, dass es sich…
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43. Stadtratssitzung

43. Stadtratssitzung am 19.04.2023 Die Sitzung fand wieder im Rathaus statt. 33 Punkte im öffentlichen Teil und 3 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. 3 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.45 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. https://rathaus.jena.de/de/sitzungskalender Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 16 Fragestunde der Stadträte TOP 24, 25, 26, 27, 28 und 29 werden in Ausschüsse verwiesen TOP 10, 21 und 22 werden von der Tagesordnung genommen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Eine Redezeitbegrenzung mit 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner wurde beschlossen. Ausgenommen davon wurde TOP 12. In TOP 4 bestätigte der Stadtrat die Niederschriften der 41. Sitzung des Stadtrates (öffentlicher Teil). TOP 5 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Diese Anfrage wurde in einer der vorangegangenen Sitzungen (Februarsitzung) schon durch den zuständigen Dezernenten Herrn Gerlitz beantwortet. Diese Antwort war für die Fragestellerin nicht befriedigend und daher fragte sie heute nach. Die Antwort des Dezernenten lautete auch heute nicht anders. Bei den Rodungen bzw. Ausholzungen (Pflegemaßnahmen) durch KSJ gab es in besagtem Gebiet keinerlei Verstöße gegen geltendes Recht. Ein Flurstück wird später mal bebaut und auf den anderen 2 Flurstücken erfolgen daraufhin Nachpflanzungen als Ausgleich. m Garagenrückbau Ein Vertreter der Garagenanlage „An der Klärgrube“ hatte schon in der letzten Sitzung eine Anfrage bezüglich der Rechtsgrundlagen für die Kostenzuordnung beim Garagenrückbau und Einstufungskriterien bei der Flächenbewertung. Auch hier fand der Fragesteller die damalige Antwort des Dezernenten unbefriedigend. Aber auch…
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Denny Jankowski (AfD) zum Klima-Aktionsplan der Stadt Jena

In der Stadtratssitzung vom 22.03.2023 sollte ein Klimaaktionsplan für die Stadt Jena erstellt werden. Dieser soll Maßnahmen beschreiben, wie die Stadt die Klimaneutralität bis 2035 erreichen soll. Zum Thema sprach für die AfD der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski. Er ging vor allem auf die Kosten ein, die auf die Stadt aber auch auf die Bürger zukommen würden, wenn der Aktionsplan beschlossen werden würde. Für die meisten Maßnahmen sind noch nicht einmal die Kosten grob abschätzbar die auf die Stadt und die kommunalen Betriebe zukommen würden. Der Investitionsbereich in allen Bereichen würde in die hunderte Millionen gehen. Er ermahnte die anderen Fraktionen zu mehr Ehrlichkeit und das man klar erklären sollte, woher das Geld kommen soll und nicht nur wohlklingende Phrasen zu dreschen. Die AfD würde einem solchen Plan auf jeden Fall nicht zustimmen, da es unverantwortlich wäre einen Plan zu verabschieden, der finanziell nicht ansatzweise stemmbar ist. Die Bereatung zum Klimaaktionsplan war bei der Stadtratssitzung nicht abgeschlossen und muss bei der nächsten Sitzung fortgesetzt werden.

42. Stadtratssitzung

42. Stadtratssitzung am 22.03.2023 Die Sitzung fand wieder im Rathaus statt. 25 Punkte im öffentlichen Teil und 3 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. 3 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.15 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 17 wird der letzte Punkt auf der Tagesordnung sein, welcher behandelt wird. Alle folgenden TOPs werden auf die nächste Sitzung verschoben. Das beschloss der Hauptausschuss im Vorfeld der Stadtratssitzung. Für den TOP 17 soll nach Meinung der Fraktionsvorsitzenden ausreichend Zeit zur Beratung sein. TOP 12 wird von der Tagesordnung genommen TOP 19, 20, 21, 22, 23 und 27 werden in Ausschüsse verwiesen TOP 13 und 14 werden gemeinsam beraten, aber getrennt abgestimmt Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Eine Redezeitbegrenzung mit 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner wurde beschlossen. Ausgenommen davon wird TOP 17 sein. In TOP 4 bestätigte der Stadtrat die Niederschriften der 40. Sitzung des Stadtrates (öffentlicher Teil). TOP 5 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Im Interesse vieler betroffener Garagenbesitzer ohne Aufhebungsvertrag wird nach der gesetzlichen Grundlage gefragt, wonach die ehemaligen Pächter den Abriss zu 100% tragen müssten, auch wenn im Anschluss keine Bebauung erfolgt. Die gesetzliche Grundlage bildet weiterhin das Schuldrechtsbereinigungsgesetz und eine Beurteilung durch den Fachdienst Recht der Stadt Jena. Auch nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch ist das Handeln der Stadt rechtens, so Dezernent Herr Gerlitz. Seit 1991 nahm die Stadt ca. 15 Millionen Euro ein.…
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AfD-Fraktion gegen Stadtraum-Kampagne

Der Klimabeirat hat eine Beschlussvorlage in den Stadtrat eingebracht und eine sogenannte Stadtraum-Kampagne gefordert. Für 50.000 € sollen zum Beispiel Plakate mit Aufschriften wie „ich nehme nur Platz weg“ oder „ich werde immer teurer“ die Bürger für den Flächenverbrauch von privaten PKW sensibilisiert werden. Für die AfD sprach der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski zu diesem Thema und bezeichnete die Kampagne als rausgeschmissenes Geld. Die Bürger haben die Autos, weil sie sie auch brauchen. Sei es für den Weg zur Arbeit oder um die Kinder zur Schule zu bringen. Der ÖPNV ist oftmals keine Alternative und da helfen auch keine hübschen Pappschilder was. Wer wirklich möchte, dass die Bürger auf den privaten PKW verzichten, der muss Angebote schaffen. Zum Beispiel durch eine bessere Taktung und Anbindung des ÖPNV und preislich attraktive Ticketpreise.

41. Stadtratssitzung

41. Stadtratssitzung am 22.02.2023 Die Sitzung fand wieder im Rathaus statt. 29 Punkte im öffentlichen Teil und 1 Punkt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Ein Tagesordnungspunkt wurden von 17.00 Uhr bis 17.15 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 17 wird zusammen mit TOP 22 beraten, Abstimmung nur zu TOP 17 TOP 18, TOP 19 und TOP 27 werden in Ausschüsse verwiesen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Eine Redezeitbegrenzung mit 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner wurde ab TOP 6 beschlossen. In TOP 2 bestätigte der Stadtrat die Niederschriften der 39. Sitzung des Stadtrates (öffentlicher Teil). TOP 3 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Die Beantwortung erfolgt schriftlich. Der Fragestellerin geht es hauptsächlich um umweltrechtliche Aspekte im Zusammenhang z.B. mit den schon vollzogenen Rodungen im Gebiet. Der zuständige Dezernent Herr Gerlitz begründete die schon vollzogenen Rodungen mit der Baufreiheit zur Bebauung in jenem Gebiet. Alle anderen Ausholzungen im angrenzenden Bereich galten der Entwicklung von Jungbäumen im Bereich und der Entfernung von Totholz. Diesmal geht es wieder um die Garagenanlage an der Kläranlage Lobeda und die Neubewertung nach Maßgabe des Garagenentwicklungskonzeptes. Die Neubewertung ist laut Dezernent Gerlitz in 2022 mit dem Stadtratsbeschluss zur Renaturierung der Fläche erfolgt. In der aktuellen Fassung der Thüringer Kommunalordnung steht dazu im Paragraph 15: (1a) Der Gemeinderat soll bei öffentlichen Sitzungen den Einwohnern Gelegenheit geben, Fragen zu gemeindlichen Angelegenheiten zu stellen oder Anregungen und…
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Wiebke Muhsal zum Antrag „Erhalt des Fachbereiches Geschlechtergeschichte“

Der Fakultätsrat der Universität Jena hat beschlossen, dass der Lehrstuhl für den Fachbereich Geschlechtergeschichte 2025 nicht neu besetzt werden soll. Daraufhin gab es von einigen Studenten Proteste und der größte Hörsaal der Universität wurde über Wochen besetzt. Die Fraktionen der LINKEN und der Grünen brachten eine BV ein, in der sie den Stadtrat auffordern sich mit den Protestlern zu solidarisieren und sich für den Erhalt des Fachbereichs einzusetzen. Für die AfD sprach Wiebke Muhsal zu diesem Thema. Sie betonte, dass der Fachbereich wegfällt, weil der Universität das Geld fehle, um alle Lehrstühle zu erhalten. Wenn die Grünen und Linken wirklich etwas machen wollten, dann sollten sie ihre Landesregierung auffordern mehr Geld den Universitäten zur Verfügung zu stellen. Zur Forderung der Protestler nach mehr Demokratisierung der Universitäten stellte sie fest, dass der Fakultätsrat den Entschluss zum Wegfall des Lehrstuhles demokratisch gefasst hat und die Universitäten in ihrer Ausrichtung und Schwerpunktsetzung unabhängig von der Politik sind und das das auch gut so ist.

40. Stadtratssitzung

40. Stadtratssitzung am 25.01.2023 Die Sitzung fand wieder im historischen Rathaus statt. 42 Punkte im öffentlichen Teil und 8 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. 8 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 31 entfällt TOP 15, 33, 34, 35, 36 und 37 werden in verschiedene Ausschüsse verwiesen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Beschlossen wurde eine Redezeitbegrenzung 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner ab TOP 14. In TOP 9 und TOP 10 bestätigte der Stadtrat die Niederschriften der 38. und 39. Sitzung des Stadtrates (öffentlicher Teil). TOP 11 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Dabei geht es der Fragestellerin um die jährliche Gewinnausschüttung der Stadtwerke, eventuellen Mietsteigerungen bei jenawohnen und um einen Kündigungsverzicht bei Zahlungsverzug. Eine Gewinnausschüttung gab es schon 2021 und 2022 nicht. Für 2023 gibt es seitens der Gesellschafter noch keine Entscheidung. Mietsteigerungen bei jenawohnen wird es wenn, dann nur im 1,5%-Rahmen geben. Ausgeschlossen werden diese jedoch nicht. Bei drohender Kündigung durch die Stadtwerke wird versucht, z.B. durch Stundung eine Lösung zu finden. Dies ist schon immer gängige Praxis bei den Stadtwerken. Allerdings beruht hier nicht jeder Zahlungsverzug auf die erhöhten Preise. So die Antwort des Oberbürgermeisters. Die Frage zielt auf den östlichen Löbdergraben ab, wenn die Osttangente fertiggestellt ist (2028).  Danach soll der Bereich östlicher Löbdergraben verkehrsberuhigt gestaltet werden. Das heißt jedoch, eine Planung für den östlichen Löbdergraben…
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AfD-Fraktion zum Haushalt 2023/2024

In der Stadtratssitzung am 15.12. ging es um den Haushalt für die Jahre 2023 und 2024. Entgegen vorher getroffener Zusagen der Stadtverwaltung, wurde der Haushalt nicht im November eingebracht, sondern erst vor rund zwei Wochen. Trotzdem bestand der Wunsch der Verwaltung, dass der Haushalt noch im Dezember beschlossen wird. Für die AfD-Fraktion sprach Dr. Jochen Müller. Er ging auf das enge Zeitfenster für die Stadträte ein und dass damit keine tiefgreifende Befassung möglich war. Zudem kritisierte er, dass der Haushalt trotz der sehr optimistischen Steuerschätzung vom November in den nächsten Jahren ein dickes Minus aufzeigt und ab 2025 die Stadt sogar wieder neue Schulden aufnehmen müsse. Jena wird weiter über seine Verhältnisse leben und deswegen konnte die AfD diesem Haushalt auch nicht zustimmen.

39. Stadtratssitzung

39. Stadtratssitzung am 14./15.12.2022 Die Sitzung fand wieder im Rathaus statt. 53 Punkte im öffentlichen Teil und 9 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Dafür wurden 2 Sitzungstage veranschlagt. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. 9 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 13 wurde noch im Vorfeld von der Tagesordnung genommen TOP 51 wird in mehrere Ausschüsse verwiesen TOP 22 und 23 werden gemeinsam beraten und getrennt abgestimmt TOP 48, 49, 50, 53 und 54 werden in den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen TOP 58 wird in den Kulturausschuss überwiesen TOP 59 wird in den Finanzausschuss überwiesen TOP 17 wird von der Tagesordnung genommen TOP 38 bis 40 und 42 werden gemeinsam beraten und getrennt abgestimmt TOP 41 wird vor TOP 38 beraten TOP 52 wird von der Tagesordnung genommen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. In TOP 10 bestätigte der Stadtrat die Niederschrift der 37. Sitzung des Stadtrates vom 12.10.2022 (öffentlicher Teil). TOP 11 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Der Fragesteller bedauert, dass z.B. Mieter nur geringen Einfluss haben gegenüber dem Vermieter tätig zu werden und z.B. selbstständig einen Energieberater fürs ganze Haus zu bestellen. In dieser Hinsicht sind die Einflussmöglichkeiten der Mieter auf den Vermieter jedoch begrenzt. Allerdings kann man für seine eigne Wohnung jederzeit einen Stromsparcheck machen, um Einsparmöglichkeiten im privaten Bereich aufgezeigt zu bekommen. Die Stadt kann durch Kampagnen, Beratungsangebote oder gezielte Förderungen (Balkonkraftwerke) unterstützend wirken. Dies tut sie bereits. Insbesondere…
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