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36. Stadtratssitzung

36. Stadtratssitzung am 14.09.2022 Die Sitzung fand wieder traditionsgemäß im Rathaus statt. 32 Punkte im öffentlichen Teil und 3 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Wegen mehrerer Corona-Fälle in den Fraktionen, einigte man sich kurzfristig auf eine

Bebauungsplan “Kleingartenanlage Lobeda-Ost”

In der Stadtratssitzung am 14. Juli 2022 wurde der Bebauungsplan für die neue „Kleingartenanlage Lobeda-Ost“ beschlossen. Es ist gut, dass die Anlage kommt und wieder neue Kleingärten entstehen. Für die AfD-Fraktion ergriff Dr. Jochen Müller das Wort. Er ist Anwohner im angrenzenden Wohnareal

35. Stadtratssitzung

35. Stadtratssitzung am 13./14.07.2022 Die Sitzung fand wieder traditionsgemäß im Rathaus statt. 44 Punkte im öffentlichen Teil und 4 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Dafür waren vor der Sommerpause 2 Sitzungstage eingeplant. Die Sitzungszeit wurde

AfD-Fraktion gegen Garagenabriss

Zur Stadtratssitzung am 15.06.2022 gab es eine sehr hitzige Debatte zur Umsetzung des Garagenentwicklungskonzeptes von 2016. Auf der Grundlage des Konzeptes sollen nun 200 Garagen in Jena abgerissen werden. Vor allem der Abriss des Garagenkomplexes „An der Kläranlage“ in Jena Burgau sorgte für

AfD gegen die Fortsetzung von Corona-Tests in Kindertageseinrichtungen

Zur Stadtratssitzung am 15.06.2022 brachte die Stadtverwaltung eine Beschlussvorlage ein, mit der die Kosten für Corona-Tests an Kindertageseinrichtungen von der Stadt getragen werden sollen, wenn die Kindertageseinrichtungen diese weiter durchführen möchten. Eine Testpflicht besteht aber schon seit

Wiebke Muhsal (AfD) zum Einwohnerantrag “Nein zur Corona-Impfpflicht……”

In Jena haben rund 340 Bürger einen Einwohnerantrag unterzeichnet, der sich für die Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und gegen eine allgemeine Impfpflicht ausspricht. Hintergrund sind die drohenden Beschäftigungs- und Betretungsverbote für Ungeimpfte in den medizinischen Berufen.

Aktuelle Stunde zum 6. IPCC-Bericht

Zur Jenaer Stadtratssitzung am 15. Juni 2022 brachten die Grünen eine Aktuelle Stunde zum Thema „Schlussfolgerungen aus dem 6. IPCC-Bericht für ein klimaneutrales Jena bis 2035“ ein. Für die AfD sprach der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski zu diesem Thema. Er wies darauf hin, dass es ein Irrglaube

34. Stadtratssitzung

Stadtratssitzung am 15.06.2022Die Sitzung fand wieder traditionsgemäß und ohne Corona-Auflagen im Rathaus statt.37 Punkte im öffentlichen Teil und 4 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Die Sitzungszeit wurde von 17.00-22.30 Uhr mit einer halben Stunde Lüftungspause

Aktuelle Stunde

Zur Stadtratssitzung am 18.5. beantragte die Linke eine Aktuelle Stunde zum Thema: „Mögliche städtische Maßnahmen und Hilfsangebote zur sozialen Abfederung der drastischen Erhöhung der Energie- und Heizungskosten”. Das Thema ist ohne Zweifel sehr aktuell, aber auf kommunalpolitischer Ebene nicht

33. Stadtratssitzung

33. Stadtratssitzung am 18.05.2022 Die Sitzung im Volksbad fand zum Teil wieder im Zeichen der Corona-Maßnahmen statt. Es galt Maskenpflicht am Platz, nachdem ein entsprechender Beschluss im nichtöffentlichen Teil der 32. Sitzung hierfür gefasst wurde. Eine Teilnahmebeschränkung gab es nicht