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Denny Jankowski: zum Thema Amtsblatt mit redaktionellem Teil in Jena

In der Maisitzung des Jenaer Stadtrates ging es wieder um das Amtsblatt mit redaktionellem Teil. Die Linke forderte in einem Antrag, dass das Konzept für das Amtsblatt im Stadtrat beschlossen werden soll und auch eine genaue Kostenaufstellung den Stadträten vorgelegt wird. Für die AfD-Fraktion sprach

Dr. Lars Kühne zur Satzung über Vereinsgründung „Sport vernetzt“

Die Stadt Jena, Science City Jena und ALBA BERLIN gründen gemeinsam den SPORT VERNETZT Jena e.V. als neuen Sportverein in der Stadt. Die drei beteiligten Partner legen damit den Grundstein für ein deutschlandweit einmaliges Projekt in der Bewegungsförderung. Ziel der Organisation ist es, alle 900

Errichtung eines Probenzentrums für die Jenaer Philharmonie

In der jüngsten Stadtratssitzung wurde der Weg für den Neubau eines Probenzentrums der Jenaer Philharmonie am Ernst-Haeckel-Platz freigemacht. Nachdem die Pläne eines Zwischenbaus zwischen Volkshaus und Optischem Museum scheiterten, wurde am Ernst-Haeckel-Platz nun eine tragfähige Lösung gefunden.

8. Stadtratssitzung

8. Stadtratssitzung am 26.02.2025 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 29 Punkte im öffentlichen Teil und 2 Punkte im nichtöffentlichen Teil standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek.

Gegen die Änderung der Stellplatzsatzung

In der Januarsitzung des Jenaer Stadtrates ging es u.a. um die Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt. Für die AfD-Fraktion sprach dazu Dr. Lars Kühne und begründete die ablehnende Haltung unserer Fraktion zu dieser Satzungsänderung. Es ist ein weiterer Schritt, den Autoverkehr aus der Stadt

AfD gegen Preiserhöhung im ÖPNV

In der Januarsitzung des Jenaer Stadtrates ging es wieder mal um die Erhöhung der Ticketpreise beim Jenaer Nahverkehr. Für die AfD sprach der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski und kritisierte die Preiserhöhungen. Es ist unverständlich, dass man einerseits die Parkgebühren erhöht, um die Leute

7. Stadtratssitzung

7. Stadtratssitzung am 29.01.2025 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 35 Punkte im öffentlichen Teil und 4 Punkte im nichtöffentlichen Teil standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek.

Keine Gendersprache in der Stadtverwaltung

In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates wurde ein Antrag der AfD diskutiert. Wir forderten den Oberbürgermeister darin auf, dass er darauf hinwirkt, dass in der Kommunikation der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe mit den Bürgern dieser Stadt auf Gendersprache verzichtet wird. Es soll sich

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates wurde über die Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates diskutiert. Es standen eine ganze Reihe von eher formalen Änderungen zu Abstimmung. Eine Änderung beträfe aber auch die Länge der Stadtratssitzungen bzw. soll es zukünftig leichter sein die

Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer

In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates wurde eine Änderung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer verabschiedet. Grundlage hierfür war die Grundsteuerreform und die ganzen Feststellungsverfahren, die alle Grundstückseigentümer in den letzten Jahren durchlaufen mussten. Auf die Erhebung