Das klimahysterische Wettrennen gipfelte in Jena in der Ausrufung des „Klimanotstandes“. Beschlüsse werden anscheinend nur noch aus dem Bauch heraus getroffen, welche Auswirkungen sie haben ist ungewiss, aber Hauptsache man hat etwas getan. So kann man keine Politik machen! https://youtu.be/2de12YXqfsA
Wir als AfD-Fraktion im Jenaer Stadtrat haben uns entschlossen, die gemeinsame Beschlussvorlage „Klimakrise mit höchster Priorität begegnen“ nicht mit einzureichen und auch nicht zuzustimmen. Die Beschlussvorlage macht den Eindruck, man möchte unbedingt etwas bezüglich des Klimas beschließen,
Erneut reichte die Fraktion die Linke eine Beschlussvorlage ein, mit der der Oberbürgermeister damit beauftragt wird, die Rekommunalisierung von Jenawohnen zu prüfen. Jenawohnen wird wieder als böser Miethai hingestellt und dabei wird komplett vergessen, dass der Großteil der Mieten bei Jenawohnen unterhalb
Bei der Jenaer Stadtratssitzung vom 4. September brachte die Fraktion die Linke eine Beschlussvorlage ein mit dem Titel „Kein Werben fürs Sterben“. Die Forderung war, Werbung für die Bundeswehr an Jenaer Straßenbahnen zu verbieten. Schon der Titel verrät wohin die Stoßrichtung gehen sollte.
Sitzung vom 4.9. Auf der Tagesordnung stehen 56 Punkte. Darunter zahlreiche und zeitraubende Wahlen in Aufsichtsräte, Vertreterversammlungen und Beiräte. Da war von Anfang an klar, dass dies nicht an einem Tag zu schaffen ist und daher morgen Teil 2 folgt. Im Anschluss an den nichtöffentlichen
