Kategorie: aktuelle politische Themen

Fortschreibung Integrationskonzept

Fortschreibung Integrationskonzept

Nahverkehr ins “Himmelreich”

https://www.youtube.com/watch?v=cf5rMk8qa3k&feature=youtu.be In der Jenaer Stadtratssitzung vom 14.10.2020 ging es unter anderem um die weitere ÖPNV-Anbindung des Wohngebietes Himmelreich. Auf Grund der zeitlichen Begrenzung der Stadtratssitzung, gab unser Fraktionsvorsitzender Denny Jankowski

AfD-Fraktion gegen Beitritt zum “Klima-Bündnis”

https://www.youtube.com/watch?v=PAA8MdjqggI&feature=youtu.be In der Jenaer Stadtratssitzung vom 14.10.2020 wurde in einer Beschlussvorlage unter anderem gefordert, dass die Stadt Jena dem „Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder“ beitreten soll.

AfD-Fraktion zum Umgang der Stadt Jena mit Corona

https://youtu.be/9sBjkQDbYrs Stadtrat am 27. Mai 2020 Aktuelle Stunde zum Thema: Umgang der Stadt Jena mit der Corona-Krise. Für die AfD-Fraktion ergriff der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski das Wort. Er forderte eine Lockerung der Corona-Maßnahmen und sprach sich dafür aus, den Menschen

Kurzprotokoll der Stadtratssitzung vom 22. Januar 2020

22.01.2020   7.  Stadtratssitzung   Mit einem Eklat begann die erste Sitzung im neuen Jahr. Als es um die Tagesordnung ging, ergriff Herr König (Bürger für Jena) das Wort. Er beantragte, die Beschlussvorlage der AfD „Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung

Kurzprotokoll der Stadtratssitzung vom 4. Dezember 2019

Es wurden von vornherein 2 Tage für die letzte Stadtratssitzung in 2019 eingeplant. Ungewöhnlich, dass der offizielle Teil am Mittwoch erst um 19.00 Uhr begann. Grund hierfür war die Entscheidung im nichtöffentlichen Teil wegen dem Stadionneubau. Es wurden dazu kontroverse Diskussionen erwartet.

Kommunale Schulen

Zur Jenaer Stadtratssitzung im Dezember 2019 wurde von der Stadtverwaltung die Berichtsvorlage mit dem Titel „Aktueller Stand des Schulversuchs“ eingebracht. Bei der eingebrachten Berichtsvorlage geht es um die kommunalen Schulen in Jena. Diese sind in Thüringen ein Sonderfall und wurden 2012 eingeführt,

Zukunftskonzept Philharmonie

Für die Zukunft der Jenaer Philharmonie wurde im Jenaer Stadtrat ein Zukunftskonzept vorgestellt. Wiebke Muhsal begrüßt vor allem, dass zukünftig die Philharmonie besser in die Gesellschaft verankert werden soll und besonders die Kinder in den Mittelpunkt gestellt werden. Ein weiteres Thema ist

Tarifanpassung der Jenaer Freibäder 2020

Die Stadtverwaltung brachte eine Beschlussvorlage zur Anpassung der Eintrittsgelder für die Jenaer Freibäder in den Stadtrat ein. Wiebke Muhsal kritisierte die unverhältnismäßige Erhöhung der Eintrittsgelder für Kinder und Familien. Zur Sprache brachte sie auch den Umstand, dass für das Familienticket

Wiebke Muhsal zum Einwohnerantrag Damenviertel

Bei der letzten Stadtratssitzung wurde der Einwohnerantrag mit dem Titel „Bessere Bedingungen für Kinder-, Fuß- und Radverkehr im Damenviertel“ diskutiert. Die Diskussion wurde zum Teil hitzig geführt. Die Position unserer AfD-Fraktion wurde von Wiebke Muhsal vorgebracht. Dabei betont sie