AfD-Fraktion gegen Beitritt zum „Klima-Bündnis“

AfD-Fraktion gegen Beitritt zum „Klima-Bündnis“

In der Jenaer Stadtratssitzung vom 14.10.2020 wurde in einer Beschlussvorlage unter anderem gefordert, dass die Stadt Jena dem „Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder“ beitreten soll. Unser Fraktionsvorsitzender Denny Jankowski stellte klar heraus, dass es sich hierbei nur um einen Symbolantrag handelt, der keinerlei Konsequenzen hat und nur zur Beruhigung eines bestimmten Klientel dienen soll. Die Kosten für die Stadt wurden in der Beschlussvorlage beschönigend mit 800€ beziffert, also dem reinen Jahresbeitrag. Natürlich sind die tatsächlichen Kosten aber um einiges höher. Es wurde von Vorrednern immer wieder betont, dass dieses Bündnis vor allem der Vernetzung dient. Damit ist ganz klar, dass sich Personal in der Verwaltung darum kümmern muss, es entstehen Reisekosten usw. Gerade in der derzeitigen angespannten Haushaltssituation ist es ein verheerendes Zeichen, dass wieder nur ein Antrag beschlossen wurde der weitere Kosten verursacht, aber im Gegenzug keinerlei Nutzen für die Stadt bringt.