Autor: Volker Wagenhaus

AfD-Fraktion gegen die Fortführung von Corona-Tests in Schulen und Kitas

In der Stadtratssitzung vom 8. September wurde von den anderen Fraktionen die Beschlussvorlage “Corona-Tests an Jenaer Kitas und Schulen fortführen” eingebracht. Laut Beschlussvorlage soll die Stadt Jena die Kosten für die Schnelltests tragen, da das Land diese nicht mehr im Kindergartenbereich finanziert

25. Stadtratssitzung

25. Stadtratssitzung am 08.09.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 45 Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung durfte wieder entsprechend der Geschäftsordnung bis 22.30 Uhr gehen. Auch die Anwesenheit der Mitglieder aus den Fraktionen wurde

Jena klimaneutral bis 2035

Zur Stadtratssitzung am 14.7.2021 brachte die Stadtverwaltung die Beschlussvorlage “Jena klimaneutral bis 2035” ein. Grundlage der Beschlussvorlage ist ein gleichlautendes Bürgerbegehren, das gestartet wurde und eigentlich 6.000 Unterstützungsunterschriften für die Befassung im Stadtrat benötigen

24. Stadtratssitzung

24. Stadtratssitzung am 14.07.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 37 Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung wurden auf je 2×2 Stunden mit einer halbstündigen Lüftungspause begrenzt. Die Anwesenheit der Fraktionen wurde auf 2/3-Teilnahme

23. Stadtratssitzung

23. Stadtratssitzung am 16.06.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 29 Punkte standen auf der Tagesordnung. Dafür plante man 2 Sitzungstage ein. Die Sitzung wurden auf je 2×2 Stunden mit einer halbstündigen Lüftungspause begrenzt. Die Anwesenheit

Nein zur Erhöhung der Hundesteuer

In der Maisitzung des Jenaer Stadtrates war das Thema der Erhöhung der Hundesteuer auf der Tagesordnung. Unser Fraktionsvorsitzender Denny Jankowski sprach sich klar gegen eine Erhöhung der Hundesteuer aus. Er ging dabei besonders auf die soziale Frage ein. Gerade viele ältere Menschen oder allein

22. Stadtratssitzung

22. Stadtratssitzung am 19.05.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 29 Punkte standen auf der Tagesordnung. Ursprünglich wollte man diese Sitzung via Videokonferenz abhalten. Technische Probleme bei Tests im Vorfeld, ließen dies jedoch nicht zu. Die

Aktuelle Stunde “Wiederbelebung der Innenstadt”

Zur Stadtratssitzung im April 2021 brachten die Grünen eine Aktuelle Stunde zum Thema “Wiederbelebung der Innenstadt“ ein. Ausgerechnet also die Grünen, die die verfehlte Lockdown-Politik im Land und im Bund immer mitgetragen haben und damit auch maßgeblich für das “Innenstadtsterben” verantwortlich

21. Stadtratssitzung

21. Stadtratssitzung am 27.04.2021 und 28.04.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 34 Punkte standen auf der Tagesordnung. 2 Sitzungstage waren dafür geplant. Diese wurden auf je 2×2 Stunden mit 1 Stunde Lüftungspause begrenzt. Die Anwesenheit der

Doppelhaushalt 2021/2022

Im März fand im Jenaer Stadtrat die Diskussion zum Haushalt der Stadt statt. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Denny Jankowski erklärte, dass der Haushaltsentwurf weit hinter den möglichen Einsparpotentialen zurückblieb und die finanzielle Zukunftssicherheit der Stadt gefährdet. Den Optimismus