Seite 8 – AfD-Fraktion im Jenaer Stadtrat

Nahverkehr ins „Himmelreich“

29. Oktober 2020

In der Jenaer Stadtratssitzung vom 14.10.2020 ging es unter anderem um die weitere ÖPNV-Anbindung des Wohngebietes Himmelreich. Auf Grund der zeitlichen Begrenzung der Stadtratssitzung, gab unser Fraktionsvorsitzender Denny Jankowski nur ein sehr kurzes Statement ab. Die Bewohner können nichts dafür, dass sich der neue Nahverkehrsplan verzögert und nicht wie geplant in diesem Jahr in Kraft tritt. Die AfD-Fraktion hat sich klar positioniert, dass bis zum neuen Nahverkehrsplan eine Notlösung gefunden werden muss. Womöglich ein Jahr ohne ÖPNV-Anbindung ist für die Bewohner des Wohngebietes Himmelreich nicht zumutbar. In einem Änderungsantrag und einer Pressemitteilung wurden ein möglicher Shuttle-Bus und eine Verlängerung der Buslinie 15 durch die AfD ins Spiel gebracht. Beides wurde in der Beschlussvorlage der CDU und FDP aufgenommen und der Änderungsantrag konnte deswegen zurückgezogen werden. Die AfD-Fraktion stimmte der geänderten Beschlussvorlage zu und wird sich auch weiterhin für eine ordentliche Anbindung des Wohngebietes einsetzen.

AfD-Fraktion gegen Beitritt zum „Klima-Bündnis“

29. Oktober 2020

In der Jenaer Stadtratssitzung vom 14.10.2020 wurde in einer Beschlussvorlage unter anderem gefordert, dass die Stadt Jena dem „Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder“ beitreten soll. Unser Fraktionsvorsitzender Denny Jankowski stellte klar heraus, dass es sich hierbei nur um einen Symbolantrag handelt, der keinerlei Konsequenzen hat und nur zur Beruhigung eines bestimmten Klientel dienen soll. Die Kosten für die Stadt wurden in der Beschlussvorlage beschönigend mit 800€ beziffert, also dem reinen Jahresbeitrag. Natürlich sind die tatsächlichen Kosten aber um einiges höher. Es wurde von Vorrednern immer wieder betont, dass dieses Bündnis vor allem der Vernetzung dient. Damit ist ganz klar, dass sich Personal in der Verwaltung darum kümmern muss, es entstehen Reisekosten usw. Gerade in der derzeitigen angespannten Haushaltssituation ist es ein verheerendes Zeichen, dass wieder nur ein Antrag beschlossen wurde der weitere Kosten verursacht, aber im Gegenzug keinerlei Nutzen für die Stadt bringt.

15.Stadtratssitzung

17. Oktober 2020

15. Stadtratssitzung am 14.10.2020 und 15.10.2020 Die Sitzungen im Volkshaus fanden wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 48 Punkte standen auf der Tagesordnung und man plante dafür gleich 2 Sitzungstage ein. Diese waren auf 2×2 Stunden mit jeweils einer Stunde Pause begrenzt. 1.Tag Los ging es mit dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung um 17.00 Uhr. Der öffentliche Teil begann dann pünktlich 17.30 Uhr. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Es gab einige Änderungswüsche. Hier in der Übersicht: TOP 33 und 34 sollen gemeinsam beraten, aber getrennt abgestimmt werden TOP 38 und 39 sollen gemeinsam beraten, aber getrennt abgestimmt werden TOP 35 wurde vom Einreicher zurückgezogen TOP 43 wurde vom Einreicher selbst in den Finanzausschuss verwiesen Die geänderte Tagesordnung wurde dann so bestätigt. TOP 3 Informationen des OB aus dem nichtöffentlichen Teil Dabei handelte es sich um den Verkauf der Parzellen auf dem Eichplatz-Areal Parzellen A, B, C-West an den Sieger des Investorenauswahlverfahrens der STRABAG Real Estate. Dem stimmten die Stadträte mehrheitlich zu. Anmerkung: Die Stadt verkauft nur die Parzellen, die bebaut werden. Alle anderen Flächen bleiben im Eigentum der Stadt. In TOP 4 und TOP 5 wurden die Niederschriften über die 14. Sitzung des Stadtrates am 16. und 17.09.2020 bestätigt. Es folgte TOP 6 die Bürgerfragestunde. Den Fragestellern wurde die mündliche oder schriftliche Beantwortung freigestellt. Frage zur allgemeinen Fußgängersicherheit in Jena Die Beantwortung erfolgte hierzu schriftlich. Digitalpackt Schule Frage zur Beantragung der Mittel In Jena wurden die Mittel für die städtischen Schulen beantragt und auch schon genehmigt. Die Umsetzungen in IT-Infrastrukturen der jeweiligen Schule erfolgen gerade. Danach werden Präsentationstechnik und Tablets angeschafft. Auslastung der Parkflächen im Jenaer Stadtzentrum Es stehen insgesamt ca. 1500 Parkplätze zur Verfügung. Vor allem in der Goethe Galerie sind jederzeit Parkplätze frei. Barrierefreiheit der Internetseite der Stadt Jena Hier bestehen Probleme für…
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Aktuelle Stunde „Sicherheit und Akzeptanz von Verbindungsstudenten in Jena“

20. September 2020

Seit Jahren gibt es zahlreichen Gewaltattacken gegen Verbindungsstudenten und Verbindungshäuser in Jena. Es werden Farbanschläge auf Verbindungshäuser verübt, Scheiben werden eingeschlagen bis hin dazu, dass Brände gelegt werden. Verbindungsstudenten werden vermehrt tätlich angegriffen und teilweise sogar krankenhausreif geprügelt. Die Signale, die die Stadtpolitik zu solchen Vorfällen in der Vergangenheit ausgesendet hat, waren da teilweise erschreckend. Zum Teil wurde im Stadtrat bestritten, dass es Linksextremismus per Definition überhaupt geben könnte. Ein ehemaliger SPD-Stadtrat ging 2018 sogar soweit, dass er sinngemäß meinte. „Wer zum Beispiel mit Insignien von Burschenschaften hier in Jena rumläuft, der weiß was er tut“ Mit anderen Worten der ist halt selber schuld! Mit solchen Aussagen wurden Gewaltattacken auf Verbindungsstudenten im Jenaer Stadtrat sogar mehr oder weniger gerechtfertigt. Auch diesmal gab es von Teilen der Stadtratsfraktionen nur halbherzige Verurteilungen der Gewaltattacken. An dieser Stelle möchten wir erinnern, dass die AfD-Fraktion bereits Anfang des Jahres eine Beschlussvorlage eingebracht hat mit dem Titel „Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein“. Darin forderten wir von den Stadtratsfraktionen ein klares Bekenntnis, dass alle Arten des politischen Extremismus die freiheitliche demokratische Grundordnung in Frage stellen und bekämpft werden müssen. Zudem sollte der Jenaer Stadtrat bekräftigen, dass er alle Formen der Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung verurteilt. Diese Beschlussvorlage wurde damals von allen anderen Stadtratsfraktionen abgelehnt und es fand sich sogar eine Mehrheit dafür, dass die Beschlussvorlage von der Tagesordnung genommen werden solle. Erst durch das Eingreifen des Rechtsamts, konnte diesem undemokratischen Verhalten Einhalt geboten werden und die Beschlussvorlage wurde wenigstens diskutiert.WENIGER ANZEIGEN

14.Stadtratssitzung

20. September 2020

14. Stadtratssitzung am 16.09.2020 und 17.09.2020 Die Sitzungen im Volkshaus fanden wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 44 Punkte standen auf der Tagesordnung und man plante dafür gleich 2 Sitzungstage ein. Wie die vorangegangenen, waren auch diese wieder zeitlich auf jeweils 2 Stunden begrenzt. Der öffentliche Teil der Sitzung vom 16.09.2020 dauerte nur 1:10 Stunden. Danach folgte der nichtöffentliche Teil. 1.Tag Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Es gab zahlreiche Änderungswüsche. Hier in der Übersicht: TOP 33,35 und die BV des Ortsteilrates Zwätzen werden in den SEA verwiesen TOP 34 von der Tagesordnung genommen TOP 27,28 von der Tagesordnung genommen TOP 10,11.12.13 werde gemeinsam behandelt und getrennt abgestimmt TOP 32 Verweisung in den SEA uns KSJ TOP 29 Verweisung in den Finanzausschuss TOP 30,31 Verweisung in den SEA TOP 36 Verweisung in den SEA und den Sozialausschuss Der Ortsteilbürgermeister von Zwätzen Herr Dr. Kühner wollte eine Beschlussvorlage zur ÖPNV-Anbindung des Himmelreiches mit auf die Tagesordnung bringen. Dezernent Gerlitz hielt dazu eine Gegenrede und wollte die BV im SEA sehen. Die AfD-Fraktion stimmte für eine Aufnahmen, allerdings konnte die notwendige 2/3-Mehrheit für den Antrag des Ortsteilrates nicht erreicht werden. Somit kam die BV in den SEA. Die Petition der Bürger des Ortsteiles mit deren 676 Unterschriften wurde dem OB übergeben. Die Redezeit wurde begrenzt auf 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle weiteren Redebeiträge. Die Redezeitbegrenzung galt nicht für die Aktuelle Stunde. Allerdings ist diese eh auf insgesamt 30 Minuten begrenzt. Die geänderte Tagesordnung wurde dann so bestätigt. Unter TOP 1 und TOP 2 erfolgte die Bestätigung der Niederschriften der Sitzungen vom 15.07.2020 und 16.07.2020. TOP 3 und 4 Bürgerfragestunde und Fragestunde der Stadträte Die Bürgerfragen TOP 3 und die Fragen der Stadträte TOP 4 wurden mündlich beantwortet, wenn das der Fragesteller wollte. Einzig…
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13.Stadtratssitzung

20. Juli 2020

13. Stadtratssitzung am 15.07.2020 und 16.07.2020 Die Sitzungen im Volkshaus fanden wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 48 Punkte standen auf der Tagesordnung und man plante dafür gleich 2 Sitzungstage ein. Es waren die letzten Sitzungstage vor der Sommerpause. Wie die vorangegangenen, waren auch diese wieder zeitlich auf jeweils 2 Stunden begrenzt. 1.Tag Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Es gab zahlreiche Änderungswüsche. Hier in der Übersicht: TOP 30 Verweisung durch den Einreicher in die Ausschüsse TOP 31 von der Tagesordnung genommen, da im FA noch nicht behandelt TOP 40 wird als TOP 21a vorgezogen TOP 41 wurde in den Kulturausschuss verwiesen TOP 43 wurde in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen TOP 33 wurde in den Kulturausschuss verwiesen TOP 7 wurde vom OB zurückgezogen TOP 37 wurde von der Tagesordnung genommen TOP 46 wurde neuer TOP 21b TOP 19 und 20, TOP 26 und 27, TOP 34 und 35 werden zusammen beraten, jedoch getrennt abgestimmt TOP 44 Verweisung in die Ausschüsse durch den Einreicher TOP 8 wurde zurückgezogen TOP 42 wurde in den Finanzausschuss verwiesen Die Bürgerfragen TOP 3 und die Fragen der Stadträte TOP 4 werden schriftlich beantwortet. Die Redezeit wurde begrenzt auf 4 Minuten für den Einreicher und 2 Minuten für alle weiteren Redebeiträge. Die geänderte Tagesordnung wurde dann so bestätigt. Unter TOP 1 und TOP 2 erfolgte die Bestätigung der Niederschriften der Sitzungen vom 27.05.2020 und 17.06.2020. In TOP 5 ging es um die Beantwortung der Großen Anfrage der FDP Fraktion zur Wiederbelebung und Weiterentwicklung der Innenstadt Jenas. Für die Stadtverwaltung trug Dezernent Gerlitz die Antwort vor. Eine Diskussion diesbezüglich findet in der nächsten Sitzung statt. TOP 6 Große Anfrage der Grünen zu Investitionen der Stadt in Verkehrsinfrastruktur nach Verkehrsarten. Die Anfrage wurde verlesen und die Beantwortung wird in der nächsten Sitzung erfolgen. TOP 9…
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12.Stadtratssitzung vom 17.06.2020

21. Juni 2020

12. Stadtratssitzung vom 17.06.2020 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. Bis zur Sommerpause soll dies auch so beibehalten werden. Wie die vorangegangenen Sitzungen, war auch diese wieder zeitlich auf 2 Stunden begrenzt. Die Sitzung wurde aufgeteilt in 1,5h für den öffentlichen Teil und im Anschluss 0,5h für den nichtöffentlichen. Zur Tagesordnung: 25 Tagesordnungspunkte waren auf der Einladung für diese Sitzung. Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Zahlreiche Änderungswüsche hier in der Übersicht: TOP 8 Erhöhung der Grundsteuer entfiel (siehe Beitrag in der Lokalpresse vom 16.06.2020). Hier wäre die AfD-Fraktion gegen eine Erhöhung gewesen. TOP 17 und 18 gingen zurück in den Klimabeirat. TOP 23 wird in den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen. TOP 13 wird ebenfalls in den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen. TOP 22 entfällt, da schon umgesetzt. TOP 21 wird in den Kulturausschuss überwiesen. TOP 25 wird vom Einreicher von der Tagesordnung genommen. TOP 19 wird in den Finanzausschuss überwiesen. TOP 20 wird vom Einreicher in den Finanzausschuss überwiesen Die Bürgerfragen TOP 2 und die Fragen der Stadträte TOP 3 werden schriftlich beantwortet. Die Redezeit wurde begrenzt. Die geänderte Tagesordnung wurde dann so bestätigt. Unter TOP 1 erfolgte die Bestätigung der Niederschriften der Sitzung vom 20.05.2020. TOP 4 und 5 beinhaltete die Besetzungen bzw. Umbesetzung von Ausschüssen. TOP 6 Aufstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht Gera. Hierbei geht es nur darum, wer von den zahlreichen Bewerbern auf diese Liste kommt. Die eigentliche Wahl für die ehrenamtlichen Richter findet dann in Gera statt. TOP 7 Bestätigung der Mitglieder für den Beirat der Menschen mit Behinderungen. Für die AfD wird Volker Wagenhaus dort mitarbeiten. TOP 9 Jena digitalisiert, lernt und teilt „Modellprojekt Smart City“ Mit der Zustimmung des Stadtrates zur Beteiligung am Förderaufruf, werden für Projekte insgesamt 15Millionen Euro vom Bund in Aussicht gestellt. Der Eigenanteil der…
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AfD-Fraktion gegen Ungleichbehandlung beim Kurzarbeitergeld

4. Juni 2020

Stadtratssitzung vom 27.05.2020 Im Antrag „Soziale Angebote und Hilfen für Jenas Bürger*innen sichern“ forderte rot-rot-grün unter anderem die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf 95% für die sozialen Träger. AfD-Fraktionsvorsitzender Denny Jankowski sprach sich im Stadtrat gegen diese Regelung aus. Gerade in diesen Zeiten, sind auch in Jena tausende Arbeitnehmer von Kurzarbeit betroffen. Nun ausgerechnet einzelne Berufsgruppen rauszupicken, für die das normale Kurzarbeitergeld nicht ausreichen soll und deswegen aufgestockt werden muss, schafft nur neue Ungerechtigkeiten. Man soll an dieser Stelle nur mal an die betroffenen Mitarbeiter des Gastronomiegewerbes oder dem Einzelhandel denken.

AfD-Fraktion zum Umgang der Stadt Jena mit Corona

4. Juni 2020

Stadtrat am 27. Mai 2020 Aktuelle Stunde zum Thema: Umgang der Stadt Jena mit der Corona-Krise. Für die AfD-Fraktion ergriff der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski das Wort. Er forderte eine Lockerung der Corona-Maßnahmen und sprach sich dafür aus, den Menschen mehr Vertrauen entgegenzubringen und nicht alles zu regulieren.

Stadtratssitzung vom 27.05.2020

28. Mai 2020

Fortsetzung der 11.Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 27.05.2020 Die Sitzung findet wieder im Volkshaus unter den bekannten Corona-Auflagen statt. Für die noch 17 offenen Tagesordnungspunkte bleiben wie beauflagt 2h Zeit. Zur Erinnerung: einige Tagesordnungspunkte wurden schon in der vergangenen Sitzung in die Ausschüsse verwiesen. Ohne Änderung der Tagesordnung geht es in eine von den LINKEN beantragte Aktuelle Stunde zum Umgang der Stadt Jena mit Corona. Lob gab es in den Redebeiträgen für den Krisenstab der Stadt und dem Gesundheitsamt. Insgesamt wurden die meist weitergehenden Maßnahmen im Vergleich zu Bund und Land von den Fraktionen gelobt. Der Erfolg gibt der Stadtverwaltung Recht. Nicht mehr nötige Anordnungen sollten jetzt aber auch langsam wieder zurückgenommen werden. Auch da waren sich die Redner der Fraktionen einig. Hilfspakete für die Kommune werden erwartet. Diese werden, dass zu erwartende Haushaltsdefizit jedoch nicht ausgleichen können. Aus dieser Krise sollten die richtigen Lehren gezogen werden, um im Fall einer 2.Welle oder späteren Pandemien gerüstet zu sein. Man hat in Jena Vieles richtig gemacht, aber vorbereitet war Deutschland trotz warnender Studien nicht. Für die AfD-Fraktion sprach sich Denny Jankowski für die baldigen Lockerungen der Maßnahmen aus, da bei der aktuellen Zahl der Fälle in Jena die Maßnahmen auch gerichtlich nicht weiter Stand halten würden. In der Tagesordnung folgt Punkt 20, eine Beschlussvorlage von R2G zu Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung der Kultur in Jena. Hier geht es den Einreichern um den Ausgleich von Einnahmeverlusten durch nicht stattgefundene Auftritte, Veranstaltungen, Märkte usw. und dabei den Umgang mit Mietverpflichtungen bei fehlenden Einnahmen. Stundung oder Erlass bei Mieten nach Prüfung werden als Möglichkeiten für die Kulturvereine und Kulturinitiativen erwogen. Für die AfD-Fraktion ergriff Wiebke Muhsal das Wort. Sie fragte nach den Kosten eines „Rettungspaketes“. 165.000€ wäre das Ausfallrisiko für KIJ, antwortete Dezernent Herr Koppe. Die Beschlussvorlage wurde mehrheitlich angenommen. Die…
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