AfD-Fraktion zum Haushalt 2023/2024

AfD-Fraktion zum Haushalt 2023/2024

In der Stadtratssitzung am 15.12. ging es um den Haushalt für die Jahre 2023 und 2024. Entgegen vorher getroffener Zusagen der Stadtverwaltung, wurde der Haushalt nicht im November eingebracht, sondern erst vor rund zwei Wochen. Trotzdem bestand der Wunsch der Verwaltung, dass der Haushalt noch im Dezember beschlossen wird. Für die AfD-Fraktion sprach Dr. Jochen Müller. Er ging auf das enge Zeitfenster für die Stadträte ein und dass damit keine tiefgreifende Befassung möglich war. Zudem kritisierte er, dass der Haushalt trotz der sehr optimistischen Steuerschätzung vom November in den nächsten Jahren ein dickes Minus aufzeigt und ab 2025 die Stadt sogar wieder neue Schulden aufnehmen müsse. Jena wird weiter über seine Verhältnisse leben und deswegen konnte die AfD diesem Haushalt auch nicht zustimmen.