Im März fand im Jenaer Stadtrat die Diskussion zum Haushalt der Stadt statt. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Denny Jankowski erklärte, dass der Haushaltsentwurf weit hinter den möglichen Einsparpotentialen zurückblieb und die finanzielle Zukunftssicherheit der Stadt gefährdet. Den Optimismus der Stadtverwaltung bezüglich sich schnell wieder erholender Steuereinnahmen teilt die AfD nicht und sieht mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf die Gefahr, dass wir von einer Haushaltssperre zur nächsten eilen werden. Das sieht man schon daran, wenn man sich die Prognose der Liquiden Mittel der Stadt anschaut und dort für 2025 ein Minus von 51Mio Euro angegeben wird und selbst die Beschlussvorlage schon anmahnt, dass dies „gerade noch mit Kassenkrediten“ abgedeckt werden kann. Die Stadt Jena muss gewaltig einsparen und damit müssen wir schon jetzt beginnen und dürfen das Problem nicht nur auf die lange Bank schieben, wie es mit dem beschlossenen Haushalt getan wird. Tiefe Einschnitte wird es geben müssen und je länger diese herausgezögert werden, desto tiefer werden sie ausfallen. Die AfD-Fraktion hat deswegen dem Haushalt nicht zugestimmt.WENIGER ANZEIGEN

Am 24. März 2021 fand in der Jenaer Stadtratssitzung auf Antrag der AfD-Fraktion eine aktuelle Stunde zum Thema „Erneute Gewaltexzesse in der Jenaer Innenstadt“ statt. Ausgangspunkt wahren die erneut schweren Ausschreitungen am 13. März in der Jenaer Innenstadt. Vermummte Gewalttäter zogen durch die Innenstadt und hinterließen eine Spur der Verwüstung. Zahlreiche Fassaden wurden beschmiert, Pyrotechnik gezündet und Schaufenster zertrümmert. Die Liste solcher linken Gewaltakte in Jena kann man nahezu unendlich fortführen. Jankowski mahnte an, dass es insgesamt eines Umdenkens in dieser Stadt bedarf, was den Umgang gerade mit Linksextremismus angeht. Viel zu lange wurden davor die Augen verschlossen und genau dieses Wegschauen hat dazu geführt, dass die Linke Gewaltszene immer enthemmter und radikaler vorgeht. Als ein erstes wichtiges Zeichen muss endlich die Bekämpfung von Linksextremismus mit in das Jenaer Stadtprogramm gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Antisemitismus aufgenommen werden. Die Unterscheidung zwischen guter und böser Gewalt muss endlich aufhören und alle Formen von Extremismus muss gleichwertig entgegengetreten werden. Die Botschaft muss lauten, wir lehnen jede Gewalt ab, egal von wem, egal gegen wen, egal aus welchem Grund!

Sondersitzung des Stadtrates am 25.03.2021 Heute standen die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe KIJ, KSJ, JenaKultur und der Doppelhaushalt 2021/2022 auf der Tagesordnung. Im Sitzungskalender der Stadt, sind wieder alle zugehörigen Unterlagen zu den TOPs zu finden. Der Zeitrahmen betrug 2×2 Stunden mit 1 Stunde Lüftungspause dazwischen. Nach der Begrüßung durch den Stadtratsvorsitzenden und der Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, wurde die Beschlussfähigkeit festgestellt. Der Tagesordnung wurde von den Stadträten zugestimmt. TOP 1 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIJ 2021/2022 Der Finanzplan weist in den Jahren 2021 und 2022 ein sehr hohes Investitionsvolumen aus, welches in der Mittelfristplanung bis 2025 zu einer stark rückläufigen Investitionshöhe führt. Infolge des bis 2022 erfolgten vollständigen Abbaus der eigenen Liquidität bei gleichzeitiger Kreditaufnahme in maximal möglicher Höhe, folgen danach Jahre, die von fehlender eigener Finanzierungskraft für große Projekte gekennzeichnet sein werden. Nur so lassen sich die Gesamtinvestitionen in den Jahren 2021 bis 2025 in Höhe von 164,5 Mio. € finanzieren. Der Schuldenstand, der Ende 2020 bei 14.082 T€ liegen wird, erhöht sich danach in der Spitze in 2023 bis auf 36.285 T€, ehe danach mit einer Reduzierung der Kredithöhe geplant werden kann. Diese Reduzierung ist mitursächlich für die geringere eigene Investitionskraft ab 2023. Über den gesamten Zeitraum wird das qualifizierte Neuverschuldungsverbot der Hauptsatzung der Stadt Jena eingehalten, wonach Kredite nur aufgenommen werden, wenn eine Refinanzierung aus dem jeweiligen Projekt zu erwarten ist. Da die unterstellte Investitionstätigkeit im Rahmen der Mittelfristplanung bis 2025 durch eigene Kreditaufnahmen finanziell untersetzt ist, wird auf die Aufnahme eines Zwischenkredites für das Entschuldungskonzept verzichtet. In Anbetracht der geringen Restlaufzeit des Entschuldungsprogramms sind hieraus auch keine spürbaren Entlastungen mehr zu erwarten. Der Abbau der Verschuldung der Stadt wird entsprechend den Regelungen zum Entschuldungskonzept fortgesetzt. Aufgrund fehlender Liquiditätsreserven von KIJ ist es absehbar, dass dafür Kassenkredite zum Ausgleich kurzfristiger Schwankungen benötigt werden. Diese Erläuterungen gab der zuständige…
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20. Stadtratssitzung am 24.03.2021 und 25.03.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 41 Punkte standen auf der Tagesordnung. Kurzfristig beantragte unsere AfD-Fraktion für diesen Sitzungstag noch eine Aktuelle Stunde zum Thema „Erneute Gewaltexzesse in der Jenaer Innenstadt“. Für den 24.03.2021 galt es weitestgehend diese 41 Punkte zu beraten und zu beschließen, da der 25.03.2021 ausschließlich der Beratung und Beschlussfassung der Wirtschaftspläne von KSJ, KIJ, JenaKultur und dem Doppelhaushalt 2021/2022 vorbehalten sein sollte. Die Sitzungsdauer wurde jeweils auf 2×2 Stunden (mit 1 Stunde Lüftungspause dazwischen) begrenzt. Die Anwesenheit der Fraktionen wurde auf 2/3-Teilnahme am 24.03. begrenzt. Eine Begrenzung gab es für den 25.03.2021 diesbezüglich nicht. Diese Absprachen erfolgten im Hauptausschuss. Los ging es mit dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung um 17.00 Uhr. Der öffentliche Teil begann dann mit Verspätung um 17.45 Uhr. Zu Beginn wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 13 wurde von der Tagesordnung genommen TOP 34 soll nach TOP 16 behandelt werden TOP 17 bis 19 wurden von der Tagesordnung genommen TOP 21 und 22 werden zusammen beraten und getrennt abgestimmt TOP 31 wird als letzter TOP an diesem Tag beraten und abgestimmt TOP 36 bis TOP 40 werden in die Ausschüsse verwiesen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann so bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. Die Bürgerfragen TOP 5 werden schriftlich beantwortet. Bei der Fragestunde der Stadträte TOP 6 erfolgt die mündliche Beantwortung. Dies beschloss der Stadtrat für die Fragestunden mit Mehrheit. TOP 3 war die Bestätigung der Niederschrift der 19. Stadtratssitzung. TOP 4…
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19. Stadtratssitzung am 24.02.2021 und 25.02.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 45 Punkte standen auf der Tagesordnung. Davon 12 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Kurzfristig beantragte die SPD-Fraktion noch eine Aktuelle Stunde zum Thema „Schneechaos in Jena, Auswertung und Schlussfolgerungen für die Zukunft“. 2 Sitzungstage waren dafür geplant. Diese wurden auf je 2 Stunden begrenzt. Die Anwesenheit der Fraktionen wurde auf 2/3-Teilnahme begrenzt. Dies erfolgte nach Absprache im Hauptausschuss. Los ging es mit dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung um 17.00 Uhr. Dort wurden TOP 1 bis12 behandelt und beschlossen. Der öffentliche Teil begann dann mit Verspätung um 18.03 Uhr. Planmäßig war der Beginn auf 17.45 Uhr festgelegt. Zu Beginn wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 14 NEU Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion zum Schneechaos in Jena TOP 28 und 29 werden zusammen beraten, aber getrennt abgestimmt TOP 34 bis 38 werden TOP 19 bis 23 und vor TOP 15.2 zusammen beraten, aber getrennt abgestimmt TOP 45 wurde in den KSJ verwiesen TOP 46 wurde in den Jugendhilfeausschuss verwiesen TOP 54 wurde in den Jugendhilfeausschuss verwiesen TOP 50 wurde der 1.TOP als TOP 15.1 am 2.Tag TOP 52 wurde der 2.TOP als 15.2 am 2.Tag TOP 40,41,42 und 43 werden TOP 24,25,26 und 27 Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann so bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. Bei der Fragestunde TOP 15 der Stadträte erfolgt die mündliche Beantwortung. Dies beschloss der Stadtrat mit Mehrheit. TOP 13 war die Bestätigung der Niederschrift der 18. Stadtratssitzung. Die Bürgerfragestunde…
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Vor der planmäßigen 19. Stadtratssitzung am 24. Und 25.02.2021 fand diese Sondersitzung statt, um unstrittige Punkte endlich einmal abzuarbeiten. Viele dieser Punkte wurden von Sitzung zu Sitzung verschoben. Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 16 Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung wurde auf 2 Stunden begrenzt. Nach Absprache im Hauptausschuss nahmen für jede Fraktion auch nur 2/3 ihrer Mitglieder teil. Zu Beginn wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 11 und 12 werden zusammen beraten, aber getrennt abgestimmt TOP 15 wird in die Ausschüsse KSJ und SEA verwiesen Die so geänderte Tagesordnung wurde dann durch den Stadtrat bestätigt. Redezeitbegrenzung: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten alle weiteren Redner. In TOP 1 informierte der OB über die Berufung des Nachfolgekandidaten Dr. C. Vietze für die SPD-Fraktion. Es folgte dessen Verpflichtung durch den OB. TOP 2 beinhaltete den Einleitungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-J 45 „EichplatzAreal“-Baufeld A. Der zuständige Dezernent Herr Gerlitz führte in das Thema ein. Den Zuschlag bekam bekannterweise die STRABAG Real Estate. Baubeginn soll 2023 sein. Die Fertigstellung ist für 2026 geplant. Der Beschluss dazu wurde mehrheitlich gefasst. Nachstehend 2 Links zur Eichplatzbebauung: EichplatzAreal Weiterentwicklung des EichplatzAreals (jena.de) Der Jahresabschluss 2019 und die Bestellung des Wirtschaftsprüfers 2020 für den Eigenbetrieb Kultur- und Marketing in TOP 3 wurde durch die Stadträte bestätigt. In TOP 4 ging es um den Jahresabschluss 2019 und die Wahl des Abschlussprüfers 2020 für KIJ. Auch hier stimmte der Stadtrat der OB-Vorlage zu. Danach wurde die BV Projektfortführung „Elektromobilität für Jena 2030“ als TOP 5 aufgerufen. Federführend sind hier die Stadtwerke Jena GmbH. Es…
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In der Stadtratssitzung am 28. Januar ging es wieder um die Anbindung des Wohngebietes Himmelreich an den ÖPNV. Zum Vorschlag der Stadtverwaltung haben der Ortsteilrat und der Orteilbürgermeister einen Änderungsantrag eingereicht, der die Wünsche der Bewohner widerspiegelt. Die AfD-Fraktion unterstützte den Änderungsantrag und unser Fraktionsvorsitzender Denny Jankowski begründete diese Entscheidung. Besonders betonte er, dass die Politik endlich auch zu den Versprechungen stehen muss, die den Bewohnern schon seit Jahren gemacht wurden. Wir freuen uns als Fraktion, dass der Änderungsantrag angenommen wurde und die Bewohner nun endlich Sicherheit haben, wie es mit der ÖPNV-Anbindung ihres Stadtteils weitergeht.

Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 44 Punkte standen auf der Tagesordnung und man plante dafür wieder 2 Sitzungstage ein. Diese wurden auf je 2 Stunden begrenzt. Die Anwesenheit der Fraktionen wurde auf 2/3-Teilnahme begrenzt. Dies erfolgte nach Absprache im Hauptausschuss. Vor dem Volkshaus demonstrierten etwa 350 vorwiegend junge Leute gegen das von der Verwaltung vorgelegte Haushaltssicherungsgesetz. Das Abstandsgebot wurde dabei vollkommen ignoriert. Jegliche Einsparungen im Haushalt lehnten die Demoteilnehmer ab und dafür sollen im Gegenzug notwendige Investitionen gekappt werden. Rot-Rot-Grüne Krisenbewältigung gegen die Gesetze der Wirtschaftslehre, wo es in der Krise gilt durch Investitionen neue Einnahmen zu generieren. Gleichzeitig schreien diese Leute auch noch nach Umverteilung und Enteignung. Leistungsträger zu verprellen, ist wohl nicht der richtige Ansatz. Los ging es mit dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung um 17.10 Uhr. Dort wurden TOP 1 bis7 behandelt und beschlossen. Der öffentliche Teil begann dann mit Verspätung um 17.50 Uhr. Dieser dauerte dann genau 1 Stunde, da darauf 18.50 Uhr nochmals 20 Minuten nichtöffentlicher Teil stattfinden mussten. Zu Beginn wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 28,29,31 werden auf der nächsten Sitzung behandelt TOP 37 wird in den Werkausschuss KSJ verwiesen TOP 17 und 23 erfolgen in 1. Lesung und gehen dann wieder in die Ausschüsse TOP 35 soll nochmals in die Beiräte Senioren und Behinderte beraten werden TOP 17-23 werden gemeinsam beraten, aber getrennt abgestimmt TOP 40 wurde vorgezogen und wurde TOP 12a TOP 43 wird mit TOP 33 behandelt und dementsprechend vorgezogen Die AfD-Fraktion beantragte TOP 36 in der Tagesordnung vorzuziehen, damit die Bewohner des Himmelreiches eine Entscheidung zu ihrem Antrag…
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17. Stadtratssitzung am 09.12.2020 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 41 Punkte standen ursprünglich auf der Tagesordnung und man plante dafür eigentlich wieder 2 Sitzungstage ein. Diese sollten wieder auf 2×2 Stunden mit jeweils einer Stunde Pause begrenzt sein. In einer am 07.12.2020 kurzfristig angesetzten Telefonkonferenz des Hauptausschusses wurde dann folgendes festgelegt: Es werden nur die wichtigen und unaufschiebbaren Tagesordnungspunkte behandelt. Grund hierfür waren positive Corona-Tests in der Stadtverwaltung (inklusive OB), die dadurch in Quarantäne geschickten Stadträte und die extrem hohen Fallzahlen in Jena. Bei den verbliebenen TOPs handelt es sich um Beschlüsse, welche nicht per Eilentscheidung durch den OB abgearbeitet werden können. Los ging es mit dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung um 17.00 Uhr. TOP 1 wurde dort behandelt und beschlossen. Der öffentliche Teil begann dann pünktlich 17.15 Uhr. Zu Beginn wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Es erfolgte die Info, dass in der Stadtverwaltung heute eine Petition für den Erhalt der Zweigstelle Neulobeda der Ernst Abbe Bücherei einging. Mit dieser muss sich zu gegebener Zeit der Stadtrat beschäftigen. Eine langjährige Mitarbeiterin und gleichzeitig Leiterin des Büros Stadtrat wurde vom Dezernenten Herrn Gerlitz und den Stadtratsmitgliedern in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Die AfD dankt für die gute Zusammenarbeit. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 5 (Große Anfrage) wurden vertagt TOP 6 (Aktuelle Stunde) wurde zurückgezogen TOP 10,11,12,13,14,15,16,17,18,25,26,27,28,29,30,31,35 wurden vertagt TOP 19,33,34,36,38,39 wurden in die zuständigen Ausschüsse verwiesen Des Weiteren soll nach TOP 37, durch Geschäftsordnungsantrag, die Sitzung unterbrochen werden. Damit gehen die Behandlungen der TOPs 40 und 41 in die nächste Sitzung. Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann so bestätigt. Für die…
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16. Stadtratssitzung am 11.11.2020 und 12.11.2020 Die Sitzungen im Volkshaus fanden wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 51 Punkte standen ursprünglich auf der Tagesordnung und man plante dafür gleich 2 Sitzungstage ein. Diese waren auf 2×2 Stunden mit jeweils einer Stunde Pause begrenzt. Im Hauptausschuss am 04.11.2020 einigte man sich im Vorfeld auf eine Verschlankung der Tagesordnung (siehe zur Tagesordnung). 1.Tag Los ging es mit dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung um 17.00 Uhr. Der öffentliche Teil begann dann pünktlich 17.30 Uhr. Zu Beginn wurden Unterschriftenlisten von Fridays for Future an den OB übergeben. Fridays for Future sammelte Unterschriften für eine „Verkehrswende“ in Jena. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Die Festlegungen aus dem Hauptausschuss hier im Überblick: TOP 10 wurde auf die nächste Sitzung verschoben TOP 36 wurde in den Finanz- und Hauptausschuss verwiesen TOP 40 wurde vertagt TOP 41 wurde vertagt TOP 43 wurde in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen TOP 44 wurde zurückgezogen TOP 45 wurde vertagt TOP 46 wurde zurückgezogen TOP 47 wurde in den Jugendhilfe-, Stadtentwicklungs- und KIJ verwiesen TOP 48 wurde vertagt TOP 51 wurde in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen Weitere Anträge zur Tagesordnung in der Sitzung: TOP 17 wurde vom Einreicher zurückgezogen TOP 38 wurde vertagt TOP 49 wurde vertagt TOP 13 wurde in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen TOP 37 wurde vom OB zurückgezogen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann so bestätigt. Es galt eine Redezeitbegrenzung. 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle weiteren Redebeiträge. In TOP 5 berichtete der OB aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung diesmal nicht. Dies wurde so akzeptiert. Danach wurde Herr Schenker (Grüne) durch den OB verpflichtet. Er rückte für Frau Siegesmund (Grüne) nach. In TOP 6 wurde die…
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