26. Stadtratssitzung am 13.10.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 68(!) Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung durfte wieder entsprechend der Geschäftsordnung bis 22.30 Uhr gehen. Auch die Anwesenheit der Mitglieder aus den Fraktionen wurde nicht begrenzt. Das beschloss der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 06.10.2021. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf. Abrufbar in der Mediathek. 3 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.25 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 12 und 14 werden zurückgezogen TOP 24 in den Finanzausschuss verwiesen TOP 58 von der Tagesordnung genommen TOP 66 von der Tagesordnung genommen TOP 68 von der Tagesordnung genommen TOP 67 wird nicht behandelt TOP 60 wird vor Top 15 behandelt TOP 57 wird nach TOP 26 behandelt TOP 26 wird von der Tagesordnung genommen TOP 27 bis 39 werden gemeinsam behandelt und getrennt abgestimmt TOP 64 und 65 werden gemeinsam behandelt und getrennt abgestimmt TOP 59 wird in den Ausschuss K&M verwiesen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. Das galt nicht für die Aussprache zur Großen Anfrage. In TOP 4 und TOP 5 erfolgte die Bestätigung der Niederschriften der 22. und 23. Stadtratssitzung. Unter TOP 6 erfolgte die Eintragung von Volker Blumentritt ins Goldene Buch der Stadt Jena. Damit würdigt die Stadt sein langjähriges Wirken als Ortsteilbürgermeister von Lobeda und seine langjährige Stadtratstätigkeit. TOP 7 Bürgerfragestunde (max. 30 Minuten) Eine Bürgeranfrage zu langfristigen finanziellen Rücklagen…
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In der Stadtratssitzung vom 8. September wurde von den anderen Fraktionen die Beschlussvorlage „Corona-Tests an Jenaer Kitas und Schulen fortführen“ eingebracht. Laut Beschlussvorlage soll die Stadt Jena die Kosten für die Schnelltests tragen, da das Land diese nicht mehr im Kindergartenbereich finanziert und damit die Testungen wegfallen würden. Für die AfD-Fraktion sprach der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski. Er ging auf die hohen Kosten ein, die damit für die Stadt verbunden sind. Vor allem zweifelte er aber die Sinnhaftigkeit von Massentestungen an Kindern an. Kinder sind keine Treiber der Pandemie und die Massentestungen sind weder verhältnismäßig noch angemessen. Die ständige Testerei verunsichert die Kinder nur, verursacht Ängste und psychische Belastungen. Kinder sollten deswegen momentan nur wenn sie Symptome zeigen getestet werden und dann die Tests auch nur durch Kinder- und Jugendärzte vorgenommen werden. WENIGER ANZEIGEN

25. Stadtratssitzung am 08.09.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 45 Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung durfte wieder entsprechend der Geschäftsordnung bis 22.30 Uhr gehen. Auch die Anwesenheit der Mitglieder aus den Fraktionen wurde diesmal nicht begrenzt. Das beschloss der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 01.09.2021. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf. Abrufbar in der Mediathek. 5 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.35 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 15 wurde vom Einreicher von der Tagesordnung genommen TOP 17 wird vertagt TOP 45 wird in den Sozialausschuss verwiesen TOP 44 wird in den Stadtentwicklungsausschuss, Finanzausschuss und KSJ               verwiesen TOP 43 wird in den Stadtentwicklungsausschuss und Klimabeirat verwiesen TOP 15 NEU BV (SPD) Coronatests in Schulen und Kitas fortsetzen TOP 42 wird abgesetzt Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. Das galt nicht für die Aussprachen zu den Großen Anfragen. In TOP 6 und TOP 7 erfolgte die Bestätigung der Niederschriften der 21. Stadtratssitzung und deren Fortsetzung am Folgetag. Herr L. Jacob (Grüne) wurde in TOP 8 als Nachfolgekandidat berufen. TOP 9 Bürgerfragestunde (max. 30 Minuten) Anfrage zu Drohnen über Jena Dabei ging es um freigegebene bzw. gesperrte Flächen für Drohnen in Jena. Eine Ausweisung dieser Flächen ist in der Luftverkehrsordnung geregelt. Die Kommune hat keinen Einfluss auf die Flächen. Derzeit ca. 2 Anmeldung pro Woche in Jena. Ein entsprechendes Formular für die Genehmigung ist…
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Zur Stadtratssitzung am 14.7.2021 brachte die Stadtverwaltung die Beschlussvorlage „Jena klimaneutral bis 2035“ ein. Grundlage der Beschlussvorlage ist ein gleichlautendes Bürgerbegehren, das gestartet wurde und eigentlich 6.000 Unterstützungsunterschriften für die Befassung im Stadtrat benötigen würde. Die Stadtverwaltung greift dem Bürgerbegehren vorweg und übernimmt es komplett. Unser Fraktionsvorsitzender Denny Jankowski ging im Stadtrat darauf ein, warum die AfD diese Beschlussvorlage ablehnte. Nachdem in Jena schon der „Klimanotstand“ verkündet wurde, findet hier ein Überbietungswettbewerb statt, mit immer neuen, höheren und absurderen Forderungen. Eins ist klar, wenn das Ziel „Klimaneutralität bis 2035“ so umgesetzt werden soll, wird es drastische Einschnitte in das Leben der meisten Jenaer Bürger geben. Bei einer solchen Entscheidung müsste nach dem Bürgerbegehren auch der Weg eines Bürgerentscheides gegangen werden, damit alle Jenaer Bürger die Möglichkeit haben über Beschlüsse mit solch weitreichenden Folgen auch abzustimmen. Ob wirklich die Mehrheit der Bevölkerung da dahintersteht, oder ob es sich nur um einen kleinen, aber sehr lauten Teil der Bevölkerung handelt, würde man dann auch sehr schnell feststellen.

24. Stadtratssitzung am 14.07.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 37 Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung wurden auf je 2×2 Stunden mit einer halbstündigen Lüftungspause begrenzt. Die Anwesenheit der Fraktionen wurde auf 2/3-Teilnahme begrenzt. Dies erfolgte nach Absprache im Hauptausschuss. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf. Abrufbar in der Mediathek. 4 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.25 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils gab es einen Trauerakt für das erst kürzlich verstorbene Stadtratsmitglied Ralf Kleist. Dabei wurde in den Reden besonders auf sein großartiges Wirken und Engagement für die Bürger der Stadt eingegangen. Nach der Schweigeminute legten die anwesenden Stadträte eine weiße Rose auf seinen Platz ab. Im Anschluss stellte der Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit zur Sitzung fest. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 27,28,29 und 32 in den Stadtentwicklungsausschuss TOP 31 in den Hauptausschuss, Finanzausschuss und Sozialausschuss TOP 15 wird von der Tagesordnung genommen TOP 33 in den Kulturausschuss und Kultur- und Marketingausschuss TOP 37 in den Stadtentwicklungsausschuss und Hauptausschuss TOP 24 und 26 wird vorgezogen nach TOP 13 TOP 11 und 12 werden gemeinsam beraten, aber getrennt abgestimmt TOP 22 wird TOP 7a Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. Dies gilt nicht für die Aussprache zur großen Anfrage TOP 8. In TOP 5 erfolgte die Bestätigung der Niederschriften der Sondersitzung vom 25.03.2021 TOP 6 Bürgerfragestunde (max. 30 Minuten) Hier wurde nach der Erreichung des Zieles die verkehrsbedingten CO2-Emissionen um 50% in Jena bis 2035 zu…
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23. Stadtratssitzung am 16.06.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 29 Punkte standen auf der Tagesordnung. Dafür plante man 2 Sitzungstage ein. Die Sitzung wurden auf je 2×2 Stunden mit einer halbstündigen Lüftungspause begrenzt. Die Anwesenheit der Fraktionen wurde auf 2/3-Teilnahme begrenzt. Dies erfolgte nach Absprache im Hauptausschuss. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf. Abrufbar in der Mediathek. 3 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.25 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 18 wurde vom Einreicher von der Tagesordnung genommen TOP 22 wurde vom Einreicher von der Tagesordnung genommen TOP 16 wurde vertagt TOP 25 wurde in den SEA und Kultur & Marketing verwiesen TOP 26 wurde in den SEA, KSJ und FA verwiesen TOP 27 wurde in den FA, Sozialausschuss und Migrationsbeirat überwiesen TOP 28 wurde in den SEA verwiesen Ein Antrag der LINKEN zur Tagesordnung die Fahrpreiserhöhung im VMT bei Kindern zu behandeln, konnte aus rechtlichen Gründen nicht stattgegeben werden. Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. In TOP 4 erfolgte die Bestätigung der Niederschriften der 20. Stadtratssitzung. Frau P. Teufel (FDP) wurde in TOP 5 als Nachfolgekandidatin berufen. TOP 6 Bürgerfragestunde (max. 30 Minuten) Anwohnerlärmschutz in Winzerla Hier geht es um den Verkehrslärm an der Winzerlaer Straße. Um diesen zu reduzieren, schlägt der Fragesteller eine Geschwindigkeitsverringerung auf Tempo 30 in der Winzerlaer Straße vor. Der Fragesteller beantragte schriftliche Beantwortung. Personelle Ausstattung Jenaer Nahverkehrs GmbH und…
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In der Maisitzung des Jenaer Stadtrates war das Thema der Erhöhung der Hundesteuer auf der Tagesordnung. Unser Fraktionsvorsitzender Denny Jankowski sprach sich klar gegen eine Erhöhung der Hundesteuer aus. Er ging dabei besonders auf die soziale Frage ein. Gerade viele ältere Menschen oder allein Lebende litten unter den Corona-Maßnahmen besonders, da sie zum Großteil von ihren sozialen Kontakten abgeschnitten wurden. Die Bindung zu ihren Hunden hat sich in der Zeit nochmal gestärkt und die Fellnasen sorgten dafür, dass sie sich nicht zu sehr allein fühlten. Und gerade dieser Personenkreis wird durch eine Erhöhung der Hundesteuer nochmals besonders belastet. Die Erhöhung der Hundesteuer fand leider eine Mehrheit im Stadtrat und die AfD stimmte als einzige Fraktion dagegen.

22. Stadtratssitzung am 19.05.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 29 Punkte standen auf der Tagesordnung. Ursprünglich wollte man diese Sitzung via Videokonferenz abhalten. Technische Probleme bei Tests im Vorfeld, ließen dies jedoch nicht zu. Die Sitzung wurden auf je 2×2 Stunden mit einer halbstündigen Lüftungspause begrenzt. Die Anwesenheit der Fraktionen wurde auf 2/3-Teilnahme begrenzt. Dies erfolgte nach Absprache im Hauptausschuss. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf. Abrufbar in der Mediathek. Zu Beginn wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 1 entfällt TOP 9 bis 11 werden gemeinsam behandelt, aber getrennt abgestimmt TOP 28 Verweisung in den Hauptausschuss und Finanzausschuss TOP 12 wird vertagt TOP 27 Verweisung in KIJ, KSJ und Finanzausschuss TOP 29 Verweisung in KSJ, Stadtentwicklungsausschuss und Beirat Radverkehr TOP 25 wird vertagt TOP 21 wird vorgezogen und nach TOP 11 behandelt Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. In TOP 2 und 3 erfolgte die Bestätigung der Niederschriften der 19. Stadtratssitzung 1. Tag und 2. Tag. TOP 4 Bürgerfragestunde (max. 30 Minuten) Umsetzung der Rechtsverordnung zum Thüringer Sportfördergesetz Hier geht es um die kostenfreie Nutzung von Hallen- und Freibädern für Übung-, Lehr- und Wettkampfbetrieb. Die Stadt Jena setzt es mit Eröffnung der Bäder um. Die jährlichen Mehrkosten für die Stadt betragen 120 000,-€. Der Neubau der Schwimmhalle liegt im Zeitplan. Bis heute gibt es keine Kostensteigerungen beim Bau. TOP 5 Fragestunde der Stadträte (max. 30 Minuten) Anfrage zur Luca-App (Grüne) Hier gibt es datenschutzrechtliche Bedenken von…
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Zur Stadtratssitzung im April 2021 brachten die Grünen eine Aktuelle Stunde zum Thema „Wiederbelebung der Innenstadt“ ein. Ausgerechnet also die Grünen, die die verfehlte Lockdown-Politik im Land und im Bund immer mitgetragen haben und damit auch maßgeblich für das „Innenstadtsterben“ verantwortlich sind. Für die AfD-Fraktion sprach Dr. Jochen Müller zu diesem Thema. Er ging auf die prekäre Situation der Gewerbetreibende in der Innenstadt ein und auch darauf, dass durch die beschlossene „Notbremse“ des Bundes den Kommunen die Handlungsspielräume genommen wurden. Als eine Hilfsmöglichkeit sah er die Verbesserung der Parksituation im Innenstadtbereich. Seit Jahren wird das Thema schon diskutiert und im Rahmen der Haushaltsdebatte war die AfD die einzige Fraktion, die sich gegen eine Erhöhung der Parkgebühren ausgesprochen hat. Dr. Müller brachte die Möglichkeit ins Spiel, durch eine temporäre Aussetzung der Parkgebühren neue Impuls für den Einzelhandel zu setzen. Besonders kritisierte er noch die von der Stadt verhängte Maskenpflicht im Freien, deren Sinnhaftigkeit auch von vielen Aerosol-Forschern angezweifelt wird.

21. Stadtratssitzung am 27.04.2021 und 28.04.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 34 Punkte standen auf der Tagesordnung. 2 Sitzungstage waren dafür geplant. Diese wurden auf je 2×2 Stunden mit 1 Stunde Lüftungspause begrenzt. Die Anwesenheit der Fraktionen wurde auf 2/3-Teilnahme begrenzt. Dies erfolgte nach Absprache im Hauptausschuss. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf. Abrufbar in der Mediathek. Zu Beginn wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 28 wird vom Antragsteller (AfD) in die Ausschüsse verwiesen TOP 9 bis 11 wurde von der Tagesordnung genommen TOP 17 wurde zurückgezogen TOP 29 wurde in den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen TOP 30 wurde in die Ausschüsse verwiesen TOP 31 wurde in die Ausschüsse verwiesen TOP 32 wurde in die Ausschüsse verwiesen TOP 34 wurde verschoben auf die nächste Sitzung TOP 24 und 25 zusammen beraten und getrennt abstimmen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Redezeitbegrenzung wurde beschlossen: 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner. TOP 8 wurde davon ausgenommen. TOP 1 Bürgerfragestunde (max. 30 Minuten) Maßnahmen zum Einwohnerantrag aus dem Damenviertel Hier ging es um die Umsetzung der versprochenen Maßnahmen seitens der Stadt zur Verkehrsberuhigung im Viertel. Eine Art Zwischenfazit. Dezernent Gerlitz sprach zu den umgesetzten und noch offenen Maßnahmen. Instandsetzung Lommerweg Die Deckschicht soll in den nächsten Wochen instandgesetzt werden. Dies versicherte Dezernent Gerlitz. TOP 2 Fragestunde der Stadträte (max. 30 Minuten) Stand Internetseite www.jena.de (FDP) Mängel wurden teilweise beseitigt. Feedback insgesamt positiver als zu Beginn. Barrierefreiheit, Suchmaschinenoptimierung und Übersetzung ins englische muss weiter verbessert werden. Übersetzung in weitere Sprachen werden…
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