Jena klimaneutral bis 2035

Jena klimaneutral bis 2035

Zur Stadtratssitzung am 14.7.2021 brachte die Stadtverwaltung die Beschlussvorlage “Jena klimaneutral bis 2035” ein. Grundlage der Beschlussvorlage ist ein gleichlautendes Bürgerbegehren, das gestartet wurde und eigentlich 6.000 Unterstützungsunterschriften für die Befassung im Stadtrat benötigen würde. Die Stadtverwaltung greift dem Bürgerbegehren vorweg und übernimmt es komplett. Unser Fraktionsvorsitzender Denny Jankowski ging im Stadtrat darauf ein, warum die AfD diese Beschlussvorlage ablehnte. Nachdem in Jena schon der „Klimanotstand“ verkündet wurde, findet hier ein Überbietungswettbewerb statt, mit immer neuen, höheren und absurderen Forderungen. Eins ist klar, wenn das Ziel “Klimaneutralität bis 2035” so umgesetzt werden soll, wird es drastische Einschnitte in das Leben der meisten Jenaer Bürger geben. Bei einer solchen Entscheidung müsste nach dem Bürgerbegehren auch der Weg eines Bürgerentscheides gegangen werden, damit alle Jenaer Bürger die Möglichkeit haben über Beschlüsse mit solch weitreichenden Folgen auch abzustimmen. Ob wirklich die Mehrheit der Bevölkerung da dahintersteht, oder ob es sich nur um einen kleinen, aber sehr lauten Teil der Bevölkerung handelt, würde man dann auch sehr schnell feststellen.