Aktuelle Stunde “Wiederbelebung der Innenstadt”

Aktuelle Stunde “Wiederbelebung der Innenstadt”

Zur Stadtratssitzung im April 2021 brachten die Grünen eine Aktuelle Stunde zum Thema “Wiederbelebung der Innenstadt“ ein. Ausgerechnet also die Grünen, die die verfehlte Lockdown-Politik im Land und im Bund immer mitgetragen haben und damit auch maßgeblich für das “Innenstadtsterben” verantwortlich sind. Für die AfD-Fraktion sprach Dr. Jochen Müller zu diesem Thema. Er ging auf die prekäre Situation der Gewerbetreibende in der Innenstadt ein und auch darauf, dass durch die beschlossene “Notbremse” des Bundes den Kommunen die Handlungsspielräume genommen wurden. Als eine Hilfsmöglichkeit sah er die Verbesserung der Parksituation im Innenstadtbereich. Seit Jahren wird das Thema schon diskutiert und im Rahmen der Haushaltsdebatte war die AfD die einzige Fraktion, die sich gegen eine Erhöhung der Parkgebühren ausgesprochen hat. Dr. Müller brachte die Möglichkeit ins Spiel, durch eine temporäre Aussetzung der Parkgebühren neue Impuls für den Einzelhandel zu setzen. Besonders kritisierte er noch die von der Stadt verhängte Maskenpflicht im Freien, deren Sinnhaftigkeit auch von vielen Aerosol-Forschern angezweifelt wird.