Doppelhaushalt 2021/2022

Doppelhaushalt 2021/2022

Im März fand im Jenaer Stadtrat die Diskussion zum Haushalt der Stadt statt. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Denny Jankowski erklärte, dass der Haushaltsentwurf weit hinter den möglichen Einsparpotentialen zurückblieb und die finanzielle Zukunftssicherheit der Stadt gefährdet. Den Optimismus der Stadtverwaltung bezüglich sich schnell wieder erholender Steuereinnahmen teilt die AfD nicht und sieht mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf die Gefahr, dass wir von einer Haushaltssperre zur nächsten eilen werden. Das sieht man schon daran, wenn man sich die Prognose der Liquiden Mittel der Stadt anschaut und dort für 2025 ein Minus von 51Mio Euro angegeben wird und selbst die Beschlussvorlage schon anmahnt, dass dies „gerade noch mit Kassenkrediten“ abgedeckt werden kann. Die Stadt Jena muss gewaltig einsparen und damit müssen wir schon jetzt beginnen und dürfen das Problem nicht nur auf die lange Bank schieben, wie es mit dem beschlossenen Haushalt getan wird. Tiefe Einschnitte wird es geben müssen und je länger diese herausgezögert werden, desto tiefer werden sie ausfallen. Die AfD-Fraktion hat deswegen dem Haushalt nicht zugestimmt.WENIGER ANZEIGEN