Aktuelle Stunde

Aktuelle Stunde

Am 24. März 2021 fand in der Jenaer Stadtratssitzung auf Antrag der AfD-Fraktion eine aktuelle Stunde zum Thema “Erneute Gewaltexzesse in der Jenaer Innenstadt” statt. Ausgangspunkt wahren die erneut schweren Ausschreitungen am 13. März in der Jenaer Innenstadt. Vermummte Gewalttäter zogen durch die Innenstadt und hinterließen eine Spur der Verwüstung. Zahlreiche Fassaden wurden beschmiert, Pyrotechnik gezündet und Schaufenster zertrümmert. Die Liste solcher linken Gewaltakte in Jena kann man nahezu unendlich fortführen. Jankowski mahnte an, dass es insgesamt eines Umdenkens in dieser Stadt bedarf, was den Umgang gerade mit Linksextremismus angeht. Viel zu lange wurden davor die Augen verschlossen und genau dieses Wegschauen hat dazu geführt, dass die Linke Gewaltszene immer enthemmter und radikaler vorgeht. Als ein erstes wichtiges Zeichen muss endlich die Bekämpfung von Linksextremismus mit in das Jenaer Stadtprogramm gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Antisemitismus aufgenommen werden. Die Unterscheidung zwischen guter und böser Gewalt muss endlich aufhören und alle Formen von Extremismus muss gleichwertig entgegengetreten werden. Die Botschaft muss lauten, wir lehnen jede Gewalt ab, egal von wem, egal gegen wen, egal aus welchem Grund!