42. Stadtratssitzung am 22.03.2023 Die Sitzung fand wieder im Rathaus statt. 25 Punkte im öffentlichen Teil und 3 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. 3 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.15 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 17 wird der letzte Punkt auf der Tagesordnung sein, welcher behandelt wird. Alle folgenden TOPs werden auf die nächste Sitzung verschoben. Das beschloss der Hauptausschuss im Vorfeld der Stadtratssitzung. Für den TOP 17 soll nach Meinung der Fraktionsvorsitzenden ausreichend Zeit zur Beratung sein. TOP 12 wird von der Tagesordnung genommen TOP 19, 20, 21, 22, 23 und 27 werden in Ausschüsse verwiesen TOP 13 und 14 werden gemeinsam beraten, aber getrennt abgestimmt Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Eine Redezeitbegrenzung mit 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner wurde beschlossen. Ausgenommen davon wird TOP 17 sein. In TOP 4 bestätigte der Stadtrat die Niederschriften der 40. Sitzung des Stadtrates (öffentlicher Teil). TOP 5 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Im Interesse vieler betroffener Garagenbesitzer ohne Aufhebungsvertrag wird nach der gesetzlichen Grundlage gefragt, wonach die ehemaligen Pächter den Abriss zu 100% tragen müssten, auch wenn im Anschluss keine Bebauung erfolgt. Die gesetzliche Grundlage bildet weiterhin das Schuldrechtsbereinigungsgesetz und eine Beurteilung durch den Fachdienst Recht der Stadt Jena. Auch nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch ist das Handeln der Stadt rechtens, so Dezernent Herr Gerlitz. Seit 1991 nahm die Stadt ca. 15 Millionen Euro ein.…
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Der Klimabeirat hat eine Beschlussvorlage in den Stadtrat eingebracht und eine sogenannte Stadtraum-Kampagne gefordert. Für 50.000 € sollen zum Beispiel Plakate mit Aufschriften wie „ich nehme nur Platz weg“ oder „ich werde immer teurer“ die Bürger für den Flächenverbrauch von privaten PKW sensibilisiert werden. Für die AfD sprach der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski zu diesem Thema und bezeichnete die Kampagne als rausgeschmissenes Geld. Die Bürger haben die Autos, weil sie sie auch brauchen. Sei es für den Weg zur Arbeit oder um die Kinder zur Schule zu bringen. Der ÖPNV ist oftmals keine Alternative und da helfen auch keine hübschen Pappschilder was. Wer wirklich möchte, dass die Bürger auf den privaten PKW verzichten, der muss Angebote schaffen. Zum Beispiel durch eine bessere Taktung und Anbindung des ÖPNV und preislich attraktive Ticketpreise.

41. Stadtratssitzung am 22.02.2023 Die Sitzung fand wieder im Rathaus statt. 29 Punkte im öffentlichen Teil und 1 Punkt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Ein Tagesordnungspunkt wurden von 17.00 Uhr bis 17.15 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 17 wird zusammen mit TOP 22 beraten, Abstimmung nur zu TOP 17 TOP 18, TOP 19 und TOP 27 werden in Ausschüsse verwiesen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Eine Redezeitbegrenzung mit 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner wurde ab TOP 6 beschlossen. In TOP 2 bestätigte der Stadtrat die Niederschriften der 39. Sitzung des Stadtrates (öffentlicher Teil). TOP 3 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Die Beantwortung erfolgt schriftlich. Der Fragestellerin geht es hauptsächlich um umweltrechtliche Aspekte im Zusammenhang z.B. mit den schon vollzogenen Rodungen im Gebiet. Der zuständige Dezernent Herr Gerlitz begründete die schon vollzogenen Rodungen mit der Baufreiheit zur Bebauung in jenem Gebiet. Alle anderen Ausholzungen im angrenzenden Bereich galten der Entwicklung von Jungbäumen im Bereich und der Entfernung von Totholz. Diesmal geht es wieder um die Garagenanlage an der Kläranlage Lobeda und die Neubewertung nach Maßgabe des Garagenentwicklungskonzeptes. Die Neubewertung ist laut Dezernent Gerlitz in 2022 mit dem Stadtratsbeschluss zur Renaturierung der Fläche erfolgt. In der aktuellen Fassung der Thüringer Kommunalordnung steht dazu im Paragraph 15: (1a) Der Gemeinderat soll bei öffentlichen Sitzungen den Einwohnern Gelegenheit geben, Fragen zu gemeindlichen Angelegenheiten zu stellen oder Anregungen und…
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Der Fakultätsrat der Universität Jena hat beschlossen, dass der Lehrstuhl für den Fachbereich Geschlechtergeschichte 2025 nicht neu besetzt werden soll. Daraufhin gab es von einigen Studenten Proteste und der größte Hörsaal der Universität wurde über Wochen besetzt. Die Fraktionen der LINKEN und der Grünen brachten eine BV ein, in der sie den Stadtrat auffordern sich mit den Protestlern zu solidarisieren und sich für den Erhalt des Fachbereichs einzusetzen. Für die AfD sprach Wiebke Muhsal zu diesem Thema. Sie betonte, dass der Fachbereich wegfällt, weil der Universität das Geld fehle, um alle Lehrstühle zu erhalten. Wenn die Grünen und Linken wirklich etwas machen wollten, dann sollten sie ihre Landesregierung auffordern mehr Geld den Universitäten zur Verfügung zu stellen. Zur Forderung der Protestler nach mehr Demokratisierung der Universitäten stellte sie fest, dass der Fakultätsrat den Entschluss zum Wegfall des Lehrstuhles demokratisch gefasst hat und die Universitäten in ihrer Ausrichtung und Schwerpunktsetzung unabhängig von der Politik sind und das das auch gut so ist.

40. Stadtratssitzung am 25.01.2023 Die Sitzung fand wieder im historischen Rathaus statt. 42 Punkte im öffentlichen Teil und 8 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. 8 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 31 entfällt TOP 15, 33, 34, 35, 36 und 37 werden in verschiedene Ausschüsse verwiesen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Beschlossen wurde eine Redezeitbegrenzung 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle anderen Redner ab TOP 14. In TOP 9 und TOP 10 bestätigte der Stadtrat die Niederschriften der 38. und 39. Sitzung des Stadtrates (öffentlicher Teil). TOP 11 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Dabei geht es der Fragestellerin um die jährliche Gewinnausschüttung der Stadtwerke, eventuellen Mietsteigerungen bei jenawohnen und um einen Kündigungsverzicht bei Zahlungsverzug. Eine Gewinnausschüttung gab es schon 2021 und 2022 nicht. Für 2023 gibt es seitens der Gesellschafter noch keine Entscheidung. Mietsteigerungen bei jenawohnen wird es wenn, dann nur im 1,5%-Rahmen geben. Ausgeschlossen werden diese jedoch nicht. Bei drohender Kündigung durch die Stadtwerke wird versucht, z.B. durch Stundung eine Lösung zu finden. Dies ist schon immer gängige Praxis bei den Stadtwerken. Allerdings beruht hier nicht jeder Zahlungsverzug auf die erhöhten Preise. So die Antwort des Oberbürgermeisters. Die Frage zielt auf den östlichen Löbdergraben ab, wenn die Osttangente fertiggestellt ist (2028).  Danach soll der Bereich östlicher Löbdergraben verkehrsberuhigt gestaltet werden. Das heißt jedoch, eine Planung für den östlichen Löbdergraben…
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In der Stadtratssitzung am 15.12. ging es um den Haushalt für die Jahre 2023 und 2024. Entgegen vorher getroffener Zusagen der Stadtverwaltung, wurde der Haushalt nicht im November eingebracht, sondern erst vor rund zwei Wochen. Trotzdem bestand der Wunsch der Verwaltung, dass der Haushalt noch im Dezember beschlossen wird. Für die AfD-Fraktion sprach Dr. Jochen Müller. Er ging auf das enge Zeitfenster für die Stadträte ein und dass damit keine tiefgreifende Befassung möglich war. Zudem kritisierte er, dass der Haushalt trotz der sehr optimistischen Steuerschätzung vom November in den nächsten Jahren ein dickes Minus aufzeigt und ab 2025 die Stadt sogar wieder neue Schulden aufnehmen müsse. Jena wird weiter über seine Verhältnisse leben und deswegen konnte die AfD diesem Haushalt auch nicht zustimmen.

39. Stadtratssitzung am 14./15.12.2022 Die Sitzung fand wieder im Rathaus statt. 53 Punkte im öffentlichen Teil und 9 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Dafür wurden 2 Sitzungstage veranschlagt. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. 9 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 13 wurde noch im Vorfeld von der Tagesordnung genommen TOP 51 wird in mehrere Ausschüsse verwiesen TOP 22 und 23 werden gemeinsam beraten und getrennt abgestimmt TOP 48, 49, 50, 53 und 54 werden in den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen TOP 58 wird in den Kulturausschuss überwiesen TOP 59 wird in den Finanzausschuss überwiesen TOP 17 wird von der Tagesordnung genommen TOP 38 bis 40 und 42 werden gemeinsam beraten und getrennt abgestimmt TOP 41 wird vor TOP 38 beraten TOP 52 wird von der Tagesordnung genommen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. In TOP 10 bestätigte der Stadtrat die Niederschrift der 37. Sitzung des Stadtrates vom 12.10.2022 (öffentlicher Teil). TOP 11 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Der Fragesteller bedauert, dass z.B. Mieter nur geringen Einfluss haben gegenüber dem Vermieter tätig zu werden und z.B. selbstständig einen Energieberater fürs ganze Haus zu bestellen. In dieser Hinsicht sind die Einflussmöglichkeiten der Mieter auf den Vermieter jedoch begrenzt. Allerdings kann man für seine eigne Wohnung jederzeit einen Stromsparcheck machen, um Einsparmöglichkeiten im privaten Bereich aufgezeigt zu bekommen. Die Stadt kann durch Kampagnen, Beratungsangebote oder gezielte Förderungen (Balkonkraftwerke) unterstützend wirken. Dies tut sie bereits. Insbesondere…
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38. Stadtratssitzung am 16.11.2022 Die Sitzung fand entgegen der ursprünglichen Planung nun doch wieder im Rathaus statt. 38 Punkte im öffentlichen Teil und 4 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. 3 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.15 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Ein TOP wurde von der Tagesordnung genommen. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit (mit 24 Stadträten) festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 8 und 21 wurden von der Tagesordnung genommen TOP 39 wird in mehrere Ausschüsse verwiesen TOP 14 und 15 werden gemeinsam beraten und getrennt abgestimmt TOP 22, 23 und 24 werden gemeinsam beraten und getrennt abgestimmt TOP 26 und 27 werden gemeinsam beraten und getrennt abgestimmt TOP 28 und 29 werden gemeinsam beraten und getrennt abgestimmt Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Es wurde eine Redezeitbegrenzung ab TOP 10 beschlossen. Das bedeutet, 5 Minuten Redezeit für den Einreicher und 3 Minuten für alle weiteren Redebeiträge. In TOP 5 bestätigte der Stadtrat die Niederschrift der 36. Sitzung des Stadtrates vom 14.09.2022 (öffentlicher Teil). TOP 6 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten) Der Fragesteller bezweifelt die Notwendigkeit der Nordverlängerung. Welcher Fraktion der Fragesteller nahesteht, ist wohl jedem klar. Die Verwaltung sprach sich für die Verlängerung aus, um z. B. für die neuen Baugebiete eine notwendige Umgehungsstraße zu haben. Die Anhebung auf hochwassersicheres Niveau der Straße ist ein weiterer Grund. Die Planung ist nach einem entsprechenden Stadtratsbeschluss derzeit im Gange. Baurecht wird nicht vor 2027 gesehen. Durch diese Maßnahmen incl. Parkleitsystem in Jena,…
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37. Stadtratssitzung am 12.10.2022 Die Sitzung fand im Volkshaus statt. Dort finden übrigens auch die November- und Dezembersitzungen (2 Sitzungstage) statt. 25 Punkte im öffentlichen Teil und 5 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Wegen mehrerer Corona-Fälle in den Fraktionen, einigte man sich kurzfristig auf eine 2/3-Besetzung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. 5 Tagesordnungspunkte sollten von 17.00 Uhr bis 17.15 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt werden. Zu diesem Zeitpunkt war für 4 Beschlusspunkte die Beschlussfähigkeit jedoch nicht gegeben. Am Ende des öffentlichen Teils der Sitzung wird es daher nochmals in den nichtöffentlichen Teil gehen. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit (mit 24 Stadträten) festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 20 und 21 werden von der Tagesordnung genommen TOP 27 wird in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen TOP 28 wird in den Stadtentwicklungsausschuss und Finanzausschuss verwiesen TOP 29 wird in den Sozialausschuss, Finanzausschuss und Hauptausschuss verwiesen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Es wurde eine Redezeitbegrenzung ab TOP 13 beschlossen. Das bedeutet, 5 Minuten Redezeit für den Einreicher und 3 Minuten für alle weiteren Redebeiträge. TOP 6 Bericht aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung Die Vergabe der Trägerschaft für die Koordinierungsstelle des Runden Tisches ging wieder an KoKont (Blitz e.V.). In TOP 7 und 8 bestätigte der Stadtrat die Niederschrift der 35. Sitzung des Stadtrates am 13.07.2022 und am 14.07.2022 (öffentlicher Teil). TOP 9 Bürgerfragestunde (max. 30 Minuten) In Jena gibt es noch keine solchen Zusatzschilder an Lichtsignalanlagen. Bis 2023 soll diese Möglichkeit geprüft werden. 20. Jahrhundert und das Informationsrecht der…
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36. Stadtratssitzung am 14.09.2022 Die Sitzung fand wieder traditionsgemäß im Rathaus statt. 32 Punkte im öffentlichen Teil und 3 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Wegen mehrerer Corona-Fälle in den Fraktionen, einigte man sich kurzfristig auf eine 2/3-Besetzung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Neuerung: Ab dieser Sitzung werden Gebärdendolmetscher eingesetzt. 3 Tagesordnungspunkte wurden von 17.00 Uhr bis 17.20 Uhr im nichtöffentlichen Teil behandelt. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde vom Stadtratsvorsitzenden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Zur Tagesordnung: Abrufbar auf der Internetseite der Stadt (Sitzungskalender). Dort findet man auch die entsprechenden Beschlussvorlagen, Berichtsvorlagen und weitere Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Folgende Änderungen zur Tagesordnung wurden beschlossen: TOP 29 wird in den Finanzausschuss und Stadtentwicklungsausschuss verwiesen TOP 26 wird in den Finanzausschuss, Sozialausschuss und den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen TOP 19 wird von der Tagesordnung abgesetzt TOP 30 wird in den Finanzausschuss, zu KIJ und in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen TOP 21 wird in den Sozialausschuss und zu KSJ verwiesen TOP 27 wird in den KSJ- und Stadtentwicklungsausschuss verwiesen TOP 24 wird von der Tagesordnung genommen TOP 28 wird in den Hauptausschuss, Finanzausschuss und den Bürgerbeteiligungsbeirat verwiesen TOP 15 und 17 werden gemeinsam beraten und getrennt abgestimmt TOP 16 wird von der Tagesordnung genommen Die so geänderte Tagesordnung wurde durch den Stadtrat dann bestätigt. Es wurde eine Redezeitbegrenzung ab TOP 8 beschlossen. Das bedeutet, 5 Minuten für den Einreicher und 3 Minuten für alle weiteren Redebeiträge. In TOP 4 bestätigte der Stadtrat die Niederschrift der 34. Sitzung des Stadtrates (öffentlicher Teil). In TOP 5 erfolgte die Berufung von Herrn Comuth (CDU) durch den OB als Nachfolgekandidaten von Herrn Schuchardt (CDU). TOP 6 Bürgerfragestunde (max. 30 Minuten) – 1341 Stellen gibt es per 28.07.2022 in der Stadtverwaltung – davon…
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