11. Stadtratssitzung vom 20.05.2020 Die Sitzung im Volkshaus findet noch im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. Wie die beiden Sonderausschusssitzungen ist sie auf 2 Stunden begrenzt. Bei 43 Tagesordnungspunkten eine fast unlösbare Aufgabe, auch wenn für den 27.05.2020 kurzfristig eine weitere
Keine Einsparungen am Schülerticket Die Coronakrise hat zu massiven Steuerausfällen geführt, die den Haushalt der Stadt Jena stark belasten. Die AfD-Fraktion begrüßt deswegen ausdrücklich die von der Stadt verhängte weitere Haushaltssperre über 5,5 Millionen Euro. Auf
Auswirkungen von Corona auf die Stadtpolitik Durch die festgelegten Maßnahmen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes zur Eindämmung des Coronavirus, ist das öffentliche Leben fast zum Erliegen gekommen. Einschnitte in allen Bereichen machen auch vor der Stadtpolitik nicht halt.
https://www.youtube.com/watch?v=a0XXmkRwLa0&feature=youtu.be Zur Februarsitzung des Jenaer Stadtrates wurde der Antrag unserer Fraktion mit dem Titel „Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein“ behandelt. Der Antrag wurde von uns bereits im November gestellt. Zunächst
https://www.youtube.com/watch?v=I9FsBGeXYkE&feature=youtu.be Zur Jenaer Stadtratssitzung im Februar 2020 wurde eine aktuelle Stunde zum Thema „Ministerpräsidentenwahl und Konsequenzen für Jena“ durchgeführt. Dabei gab es von den Vertretern der anderen Parteien jede Menge Vorwürfe in
https://www.youtube.com/watch?v=hJN9HNpGEak Tarife Freibäder 2020 Tarife Freibäder 2020 7. Stadtratssitzung vom 22.01.2020 Dazu gab es einen Änderungsantrag unserer Fraktion, welchen Denny Jankowski im Plenum erläuterte. Sozial ausgewogen und Familienfreundlichkeit war unser Anspruch bei
22.01.2020 7. Stadtratssitzung Mit einem Eklat begann die erste Sitzung im neuen Jahr. Als es um die Tagesordnung ging, ergriff Herr König (Bürger für Jena) das Wort. Er beantragte, die Beschlussvorlage der AfD „Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung
Es wurden von vornherein 2 Tage für die letzte Stadtratssitzung in 2019 eingeplant. Ungewöhnlich, dass der offizielle Teil am Mittwoch erst um 19.00 Uhr begann. Grund hierfür war die Entscheidung im nichtöffentlichen Teil wegen dem Stadionneubau. Es wurden dazu kontroverse Diskussionen erwartet.
Zur Jenaer Stadtratssitzung im Dezember 2019 wurde von der Stadtverwaltung die Berichtsvorlage mit dem Titel „Aktueller Stand des Schulversuchs“ eingebracht. Bei der eingebrachten Berichtsvorlage geht es um die kommunalen Schulen in Jena. Diese sind in Thüringen ein Sonderfall und wurden 2012 eingeführt,
Für die Zukunft der Jenaer Philharmonie wurde im Jenaer Stadtrat ein Zukunftskonzept vorgestellt. Wiebke Muhsal begrüßt vor allem, dass zukünftig die Philharmonie besser in die Gesellschaft verankert werden soll und besonders die Kinder in den Mittelpunkt gestellt werden. Ein weiteres Thema ist
