Autor: Volker Wagenhaus

30. Stadtratssitzung

30. Stadtratssitzung am 23.02.2022 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. Es galt die 3G-Regel und eine Teilnehmerbegrenzung auf 2/3 der Fraktionen. 24 Punkte im öffentlichen Teil und 4 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung.

AfD-Fraktion zur „Erklärung des Jenaer Stadtrats zu Respekt und Zusammenhalt in der Pandemiebewältigung“

In der Stadtratssitzung vom 26. Januar wurde eine gemeinsame Erklärung der Stadtratsfraktionen mit dem Titel „Erklärung des Jenaer Stadtrats zu Respekt und Zusammenhalt in der Pandemiebewältigung“ verabschiedet. Die AfD lehnte als einzige Fraktion die Unterzeichnung dieser gemeinsamen Erklärung

29. Stadtratssitzung

29. Stadtratssitzung am 26.01.2022 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. Es galt die 3G-Regel und eine Teilnehmerbegrenzung auf 2/3 der Fraktionen. 40 Punkte im öffentlichen Teil und 3 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung.

28. Stadtratssitzung

28. Stadtratssitzung am 08.12.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. Es galt die 3G-Regel und eine Teilnehmerbegrenzung auf 2/3 der Fraktionen. 57 Punkte im öffentlichen Teil der Sitzung und 2 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf

Pilotprojekt autonom fahrende Kleinbusse

In der Jenaer Stadtratssitzung am 10. November wurde ein Antrag der AfD-Fraktion zum Thema autonom fahrende Kleinbusse beraten. Mit der Beschlussvorlage fordert die AfD den Oberbürgermeister auf, dem Stadtrat Vorschläge für technisch und verkehrlich geeignete Routenvarianten für eine mögliche Pilotstrecke

Gezielter gegen Graffiti-Schmierereien vorgehen

In der Stadtratssitzung am 10. November brachte die AfD-Fraktion eine Beschlussvorlage mit dem Titel „Gezielter gegen Graffiti-Schmierereien vorgehen“ ein. Der Oberbürgermeister wird mit der Beschlussvorlage beauftragt, ein Konzept zu erstellen und dem Stadtrat vorzulegen, mit dem Graffiti-Schmierereien

27. Stadtratssitzung

27. Stadtratssitzung am 10.11.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 54 Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung durfte wieder entsprechend der Geschäftsordnung bis 22.30 Uhr gehen. JenaTV übertrug die Sitzung live und zeichnete sie auf.

Position der AfD zum Radentscheid

In der Stadtratssitzung vom 13.10. brachte die Stadtverwaltung eine Beschlussvorlage ein, die die Anliegen des Jenaer Radentscheid übernommen hat und damit wird wieder einem Bürgerbegehren vorweggegriffen. Unter anderem werden jährliche Budgets für den Ausbau des Radverkehr festgeschrieben und somit

26. Stadtratssitzung

26. Stadtratssitzung am 13.10.2021 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 68(!) Punkte standen auf der Tagesordnung. Die Sitzung durfte wieder entsprechend der Geschäftsordnung bis 22.30 Uhr gehen. Auch die Anwesenheit der Mitglieder aus den Fraktionen wurde

AfD-Fraktion gegen die Fortführung von Corona-Tests in Schulen und Kitas

In der Stadtratssitzung vom 8. September wurde von den anderen Fraktionen die Beschlussvorlage „Corona-Tests an Jenaer Kitas und Schulen fortführen“ eingebracht. Laut Beschlussvorlage soll die Stadt Jena die Kosten für die Schnelltests tragen, da das Land diese nicht mehr im Kindergartenbereich finanziert