Denny Jankowski (AfD) zum Klima-Aktionsplan der Stadt Jena

Denny Jankowski (AfD) zum Klima-Aktionsplan der Stadt Jena

In der Stadtratssitzung vom 22.03.2023 sollte ein Klimaaktionsplan für die Stadt Jena erstellt werden. Dieser soll Maßnahmen beschreiben, wie die Stadt die Klimaneutralität bis 2035 erreichen soll. Zum Thema sprach für die AfD der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski. Er ging vor allem auf die Kosten ein, die auf die Stadt aber auch auf die Bürger zukommen würden, wenn der Aktionsplan beschlossen werden würde. Für die meisten Maßnahmen sind noch nicht einmal die Kosten grob abschätzbar die auf die Stadt und die kommunalen Betriebe zukommen würden. Der Investitionsbereich in allen Bereichen würde in die hunderte Millionen gehen. Er ermahnte die anderen Fraktionen zu mehr Ehrlichkeit und das man klar erklären sollte, woher das Geld kommen soll und nicht nur wohlklingende Phrasen zu dreschen. Die AfD würde einem solchen Plan auf jeden Fall nicht zustimmen, da es unverantwortlich wäre einen Plan zu verabschieden, der finanziell nicht ansatzweise stemmbar ist. Die Bereatung zum Klimaaktionsplan war bei der Stadtratssitzung nicht abgeschlossen und muss bei der nächsten Sitzung fortgesetzt werden.