Kategorie: Uncategorized

Einführung eines Amtsblattes mit redaktionellem Teil

In der Stadtratssitzung vom 30. Oktober 2024 brachte die Stadtverwaltung eine Beschlussvorlage ein, die die Einführung eines Amtsblattes mit redaktionellem Teil vorsieht. Dieses würde dann rund 200.000€ pro Jahr kosten. Für die AfD-Fraktion sprach Wiebke Muhsal zu diesem Thema. Sie machte deutlich,

Erhalt der Kleingärten auf städtischem Grund

Viele Jenaer Bürger haben einen Einwohnerantrag eingereicht, mit dem der Erhalt aller Kleingärten in Jena gefordert wird. Der Antrag wurde von der Stadtverwaltung aber nur mit einer im Wortlaut abgeänderten Fassung dem Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt. Für die AfD sprach Ralf Schild zum Thema.

4. Stadtratssitzung

4. Stadtratssitzung am 30.10.2024 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 49 Punkte im öffentlichen Teil standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Auch auf der Internetseite der Stadt Jena

3. Stadtratssitzung

3. Stadtratssitzung am 18.09.2024 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 31 Punkte im öffentlichen Teil und 2 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV

Änderung der Hauptsatzung

Bei der Jenaer Stadtratssitzung am 21. August 2024 beantragte der Oberbürgermeister die Hauptsatzung der Stadt zu ändern. Wichtigste Änderung war, dass es zukünftig neben dem Oberbürgermeister noch vier weitere Dezernenten geben soll und nicht wie bisher nur drei. Die Kosten für den zusätzlichen

2. Stadtratssitzung

2. Stadtratssitzung am 21.08.2024 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 42 Punkte im öffentlichen Teil und 7 Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung standen auf der Tagesordnung. Der nichtöffentliche Teil fand diesmal ab 22.00 Uhr statt, da einige Stadträte erst zu Beginn

Konstituierende Sitzung

Konstituierende Sitzung des Stadtrates am 19.06.2024 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 24 Punkte standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek. Auch auf der Internetseite der Stadt Jena kann

Konstituierung der AfD-Fraktion im Jenaer Stadtrat

Pressemitteilung vom 4. Juni 2024 Konstituierung der AfD-Fraktion im Jenaer Stadtrat Die sechs AfD-Kandidaten im Jenaer Stadtrat haben sich wieder zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Bei der konstituierenden Sitzung wurde erneut Denny Jankowski einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Durchführungsvertrag zur Bebauung des Eichplatzes

In der Stadtratssitzung vom 24.04.2024 wurden Beschlüsse zur Bebauung des Eichplatzes getroffen. Die Bebauung des Herzstückes der Stadt Jena wird seit Jahren hitzig diskutiert. Für die AfD sprach ihr Fraktionsvorsitzender Denny Jankowski. Er übte vor allem Kritik, dass der Baubeginn an den EURIBOR-Zinssatz

Dr. Jochen Müller zum Bebauungsplan der neuen „Kleingartenanlage Lobeda-Ost“

Bei der Stadtratssitzung am 24.04.2024 ging es u.a. um eine neue Kleingartenanlage die in Lobeda-Ost entstehen soll. Für die AfD-Fraktion sprach Dr. Jochen Müller zu diesem Thema. Er selbst wohnt im betroffenen Stadtteil, er kennt die Probleme und vor allem auch die Bedenken der Anwohner. Er erläutert