14. Stadtratssitzung am 16.09.2020 und 17.09.2020 Die Sitzungen im Volkshaus fanden wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 44 Punkte standen auf der Tagesordnung und man plante dafür gleich 2 Sitzungstage ein. Wie die vorangegangenen, waren auch diese wieder zeitlich auf jeweils 2 Stunden
13. Stadtratssitzung am 15.07.2020 und 16.07.2020 Die Sitzungen im Volkshaus fanden wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. 48 Punkte standen auf der Tagesordnung und man plante dafür gleich 2 Sitzungstage ein. Es waren die letzten Sitzungstage vor der Sommerpause. Wie die vorangegangenen,
12. Stadtratssitzung vom 17.06.2020 Die Sitzung im Volkshaus fand wieder im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. Bis zur Sommerpause soll dies auch so beibehalten werden. Wie die vorangegangenen Sitzungen, war auch diese wieder zeitlich auf 2 Stunden begrenzt. Die Sitzung wurde aufgeteilt in 1,5h
https://youtu.be/Z2ltkQc8JP8 Stadtratssitzung vom 27.05.2020 Im Antrag „Soziale Angebote und Hilfen für Jenas Bürger*innen sichern“ forderte rot-rot-grün unter anderem die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf 95% für die sozialen Träger. AfD-Fraktionsvorsitzender Denny Jankowski sprach
Fortsetzung der 11.Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 27.05.2020 Die Sitzung findet wieder im Volkshaus unter den bekannten Corona-Auflagen statt. Für die noch 17 offenen Tagesordnungspunkte bleiben wie beauflagt 2h Zeit. Zur Erinnerung: einige Tagesordnungspunkte wurden schon in der vergangenen
11. Stadtratssitzung vom 20.05.2020 Die Sitzung im Volkshaus findet noch im Zeichen der Corona Maßnahmen statt. Wie die beiden Sonderausschusssitzungen ist sie auf 2 Stunden begrenzt. Bei 43 Tagesordnungspunkten eine fast unlösbare Aufgabe, auch wenn für den 27.05.2020 kurzfristig eine weitere
Keine Einsparungen am Schülerticket Die Coronakrise hat zu massiven Steuerausfällen geführt, die den Haushalt der Stadt Jena stark belasten. Die AfD-Fraktion begrüßt deswegen ausdrücklich die von der Stadt verhängte weitere Haushaltssperre über 5,5 Millionen Euro. Auf
Auswirkungen von Corona auf die Stadtpolitik Durch die festgelegten Maßnahmen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes zur Eindämmung des Coronavirus, ist das öffentliche Leben fast zum Erliegen gekommen. Einschnitte in allen Bereichen machen auch vor der Stadtpolitik nicht halt.
https://www.youtube.com/watch?v=a0XXmkRwLa0&feature=youtu.be Zur Februarsitzung des Jenaer Stadtrates wurde der Antrag unserer Fraktion mit dem Titel „Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein“ behandelt. Der Antrag wurde von uns bereits im November gestellt. Zunächst
https://www.youtube.com/watch?v=I9FsBGeXYkE&feature=youtu.be Zur Jenaer Stadtratssitzung im Februar 2020 wurde eine aktuelle Stunde zum Thema „Ministerpräsidentenwahl und Konsequenzen für Jena“ durchgeführt. Dabei gab es von den Vertretern der anderen Parteien jede Menge Vorwürfe in
