In der Maisitzung des Jenaer Stadtrates ging es wieder um das Amtsblatt mit redaktionellem Teil. Die Linke forderte in einem Antrag, dass das Konzept für das Amtsblatt im Stadtrat beschlossen werden soll und auch eine genaue Kostenaufstellung den Stadträten vorgelegt wird. Für die AfD-Fraktion sprach
Die Stadt Jena, Science City Jena und ALBA BERLIN gründen gemeinsam den SPORT VERNETZT Jena e.V. als neuen Sportverein in der Stadt. Die drei beteiligten Partner legen damit den Grundstein für ein deutschlandweit einmaliges Projekt in der Bewegungsförderung. Ziel der Organisation ist es, alle 900
In der jüngsten Stadtratssitzung wurde der Weg für den Neubau eines Probenzentrums der Jenaer Philharmonie am Ernst-Haeckel-Platz freigemacht. Nachdem die Pläne eines Zwischenbaus zwischen Volkshaus und Optischem Museum scheiterten, wurde am Ernst-Haeckel-Platz nun eine tragfähige Lösung gefunden.
Bei der letzten Stadtratssitzung wurde der Einwohnerantrag mit dem Titel „Bessere Bedingungen für Kinder-, Fuß- und Radverkehr im Damenviertel“ diskutiert. Die Diskussion wurde zum Teil hitzig geführt. Die Position unserer AfD-Fraktion wurde von Wiebke Muhsal vorgebracht. Dabei betont sie
Die Auswahl der umzuwandelnden Straßen, berücksichtigte aber nicht die tatsächlichen Verkehrsverhältnisse und machte keinen durchdachten Eindruck. Unsere Stadträtin Wiebke Muhsal ging auf ein paar der vorgeschlagenen Straßen genauer ein und demonstrierte wie unausgegoren der eingebrachte Antrag
Der nichtöffentliche Teil hielt sich zeitlich in Grenzen, sodass fast pünktlich 17.15 Uhr mit dem öffentlichen Teil begonnen werden konnte. Die Tagesordnung umfasst 45 Punkte. Sportlich! Wenigstens kaum Änderungsanträge zur Tagesordnung. Unsere Fraktion zieht ihre Anfrage zur politisch motivierten
Zur letzten Stadtratssitzung hat die Fraktion die Linke eine Beschlussvorlage mit dem Titel „Einbringung einer städtischen Vergaberichtlinie“ eingebracht. Darin wird u.a. gefordert, in Jena einen vergabespezifischen Mindestlohn von 12,00 EUR einzuführen. Vor drei Monaten wurde aber erst eine Änderung
Die öffentliche Sitzung begann um 17.45 Uhr nach dem nichtöffentlichen Teil. Abermals hatte sich der Stadtrat eine Tagesordnung mit 34 Punkten vorgenommen, welche absehbar nicht zu schaffen war. Im Zuschauerraum verloren sich genau 5 Gäste. Im Nachhinein stellte sich zudem heraus, dass es sich dabei
Das klimahysterische Wettrennen gipfelte in Jena in der Ausrufung des „Klimanotstandes“. Beschlüsse werden anscheinend nur noch aus dem Bauch heraus getroffen, welche Auswirkungen sie haben ist ungewiss, aber Hauptsache man hat etwas getan. So kann man keine Politik machen! https://youtu.be/2de12YXqfsA
Wir als AfD-Fraktion im Jenaer Stadtrat haben uns entschlossen, die gemeinsame Beschlussvorlage „Klimakrise mit höchster Priorität begegnen“ nicht mit einzureichen und auch nicht zuzustimmen. Die Beschlussvorlage macht den Eindruck, man möchte unbedingt etwas bezüglich des Klimas beschließen,
