Wir als AfD-Fraktion im Jenaer Stadtrat haben uns entschlossen, die gemeinsame Beschlussvorlage „Klimakrise mit höchster Priorität begegnen“ nicht mit einzureichen und auch nicht zuzustimmen. Die Beschlussvorlage macht den Eindruck, man möchte unbedingt etwas bezüglich des Klimas beschließen,
Erneut reichte die Fraktion die Linke eine Beschlussvorlage ein, mit der der Oberbürgermeister damit beauftragt wird, die Rekommunalisierung von Jenawohnen zu prüfen. Jenawohnen wird wieder als böser Miethai hingestellt und dabei wird komplett vergessen, dass der Großteil der Mieten bei Jenawohnen unterhalb
Bei der Jenaer Stadtratssitzung vom 4. September brachte die Fraktion die Linke eine Beschlussvorlage ein mit dem Titel „Kein Werben fürs Sterben“. Die Forderung war, Werbung für die Bundeswehr an Jenaer Straßenbahnen zu verbieten. Schon der Titel verrät wohin die Stoßrichtung gehen sollte.
Sitzung vom 4.9. Auf der Tagesordnung stehen 56 Punkte. Darunter zahlreiche und zeitraubende Wahlen in Aufsichtsräte, Vertreterversammlungen und Beiräte. Da war von Anfang an klar, dass dies nicht an einem Tag zu schaffen ist und daher morgen Teil 2 folgt. Im Anschluss an den nichtöffentlichen
Pressemitteilung vom 29.08.2019 In der kommenden Stadtratssitzung soll ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen die Linke, die Grünen, der CDU, SPD, FDP sowie der Bürger für Jena zum Thema „Klima“ zur Abstimmung gestellt werden. Die AfD-Fraktion im Jenaer Stadtrat lehnt diesen Antrag entschieden
Zum letzten Stadtrat brachten die Fraktionen der Grünen und der Linken zusammen einen Antrag ein mit dem Titel: „Klimanotstand: Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen“. Es wurde versucht, durch dramatische Sprache der Politik einen irrationalen Erregungszustand aufzuzwingen. Schon
Die CDU Fraktion hat in der letzten Stadtratssitzung einen Antrag eingebracht, indem die Stadtverwaltung aufgefordert werden soll die Einführung einer Impfpflicht gegen Masern für alle Jenaer Kinder an Kindergärten und Schulen zu prüfen. Dazu soll der Nachweis der Maserimpfung verbindliche Voraussetzung
Die AfD hat am Donnerstag, den 6. Juni, die Jenaer Stadtratsfraktion gegründet. Bei der konstituierenden Sitzung wurde Denny Jankowski einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Den stellvertretenden Fraktionsvorsitz übernimmt der Sprecher des AfD-Stadtverbandes Ralf Schild, der ebenfalls
