Aktuelle Stunde

Aktuelle Stunde

Zur Stadtratssitzung am 18.5. beantragte die Linke eine Aktuelle Stunde zum Thema: „Mögliche städtische Maßnahmen und Hilfsangebote zur sozialen Abfederung der drastischen Erhöhung der Energie- und Heizungskosten“. Das Thema ist ohne Zweifel sehr aktuell, aber auf kommunalpolitischer Ebene nicht zu lösen. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion Denny Jankowski wies darauf hin und ging auch auf die Gründe der Preissteigerungen ein. Insbesondere die fatale Finanzpolitik der EZB und die gescheiterte Energiewende sind die Hauptpreistreiber. Hinzu kommen nun noch die unsinnigen Sanktionen gegen Russland, die die Preise weiter verteuern.