In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates wurde der Haushalt für die kommenden beiden Jahre verabschiedet. Kritik gab es von Seiten der AfD nicht nur am Eilverfahren für die Aufstellung, sondern auch daran, dass der Haushalt für die kommenden beiden Jahre ein Minus von insgesamt 55 Millionen Euro
In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates wurde der Haushalt für die kommenden beiden Jahre verabschiedet. Kritik gab es von Seiten der AfD nicht nur am Eilverfahren für die Aufstellung, sondern auch daran, dass der Haushalt für die kommenden beiden Jahre ein Minus von insgesamt 55 Millionen Euro
In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates, wurde der Haushalt für die kommenden beiden Jahre im Eilverfahren durchgepeitscht. Den Stadträten lag der Haushalt gerade mal 9 Tage vor, einen Teil der Unterlagen (rund 300 Seiten) sogar nur 3 Tage. Die Redezeit wurde zudem auf 3 Minuten begrenzt, weswegen
In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates ging es im Vorfeld der Haushaltsdiskussionen auch um die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe. Die wirtschaftliche Lage der Stadt sieht nicht rosig aus. Für die kommenden beiden Jahre plant man mit einem Minus von insgesamt 55 Millionen Euro. Dies bedeutet,
In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates ging es beim TOP „Bebauungsplan Wohn- und Geschäftsquartier Friedrich-Zucker-Straße“ um den Abriss des Columbus-Centers in Jena Winzerla. Das Anfang der 90er-Jahre erbaute Center ist verfallen und nur noch ein Schandfleck. An gleicher Stelle soll nun
In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates fand eine Aktuelle Stunde zum Thema „Gewalt gegen Verbindungsstudenten“ statt. Anlass waren wiederholte Farbanschläge auf Verbindungshäuser in Jena und ein Versuch ein Verbindungshaus gewaltsam zu stürmen. Für die AfD-Fraktion sprach Wiebke Muhsal
6. Stadtratssitzung am 18./19.12.2024 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 47 Punkte im öffentlichen Teil und 4 Punkte im nichtöffentlichen Teil standen auf der Tagesordnung. Dafür wurden zwei Sitzungstage eingeplant. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete
In der Novembersitzung wurde die Probleme des Nahverkehrs in Jena in Form einer Aktuellen Stunde diskutiert. Aufhänger waren die massiven Fahrplaneinschränkungen im Nahverkehr, die durch einen hohen Krankenstand bei den Fahrern hervorgerufen wurden. Für die AfD sprach der Fraktionsvorsitzende Denny
5. Stadtratssitzung am 27.11.2024 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 43 Punkte im öffentlichen Teil und 3 Punkte im nichtöffentlichen Teil standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen im Livestream und zeichnete sie auf. Abrufbar in der JenaTV Mediathek.
Zur Stadtratssitzung am 30. Oktober 2024 bracht die AfD-Fraktion eine Beschlussvorlage ein, die den Erhalt der Garagenanlag „An der Kläranlage“ forderte. Die Garagenanlage soll gegen den Willen der Mieter renaturiert werden. Zwischen dem Geragenverein und der Stadt Jena ist deswegen ein schon mehrere
