Unterbringung von Flüchtlingen

Unterbringung von Flüchtlingen

Die CDU beantragte eine Aktuelle Stunde zum Thema: Unterbringung von Flüchtlingen nach Aufnahmestopp des Landes Thüringen. Der Grund für die Aktualität des Themas war der Aufnahmestopp des Landes in Suhl und die begrenzten Aufnahmekapazitäten der Stadt Jena. Für die AfD-Fraktion sprach Wiebke Muhsal zu diesem Thema. Sie ging auf die Scheinheiligkeit der anderen Fraktionen ein. Diese betonen zwar immer “Wir haben Platz!” oder “Wir schaffen das!” und beklagen sich dann über fehlende Unterstützung des Landes oder des Bundes. Die Aufnahmekapazitäten von Jena sind aber erschöpft und weiter Flüchtlingszuweisungen führen dazu, dass bald wieder die Turnhallen belegt werden müssen und die Kinder wieder die Leidtragenden sind. Die anderen Fraktionen müssen endlich anerkennen, dass die Grenzen des Möglichen erreicht sind und endlich in der Flüchtlingspolitik ein Umdenken erfolgen muss.