Wiebke Muhsal (AfD) zum Einwohnerantrag “Nein zur Corona-Impfpflicht……”

Wiebke Muhsal (AfD) zum Einwohnerantrag “Nein zur Corona-Impfpflicht……”

In Jena haben rund 340 Bürger einen Einwohnerantrag unterzeichnet, der sich für die Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und gegen eine allgemeine Impfpflicht ausspricht. Hintergrund sind die drohenden Beschäftigungs- und Betretungsverbote für Ungeimpfte in den medizinischen Berufen. Mit Erreichung des Quorums von 300 Unterschriften, muss der Einwohnerantrag auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung genommen werden. Der Oberbürgermeister hat daraufhin eine eigene Beschlussvorlage eingereicht, mit dem der Stadtrat beschließen sollte, dass der Einwohnerantrag nicht zulässig ist. Begründung ist, dass die Forderungen des Einwohnerantrages den erweiterten Wirkungskreis des Oberbürgermeisters betreffen und somit nicht der Stadtrat zuständig ist. Für die AfD-Fraktion sprach Wiebke Muhsal und setzte sich für die Behandlung des Einwohnerantrages ein. In der Vergangenheit wurden schon viele Themen im Stadtrat besprochen, für die der Stadtrat eigentlich nicht zuständig sei. Sie ging dabei auf die Debatter zur Abschaffung von Atomwaffen oder der Seenotrettung im Mittelmeer ein. Der Antrag sollte nach Meinung der AfD wenigstens besprochen und nicht einfach weggewischt werden.