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Unser Stadtratsprogramm
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Zu unserem StadtratsprogrammNeueste Beiträge
Denny Jankowski: zum Thema Amtsblatt mit redaktionellem Teil in Jena
In der Maisitzung des Jenaer Stadtrates ging es wieder um das Amtsblatt mit redaktionellem Teil. Die Linke forderte in einem Antrag, dass das Konzept für das Amtsblatt im Stadtrat beschlossen[…]
Read moreDr. Lars Kühne zur Satzung über Vereinsgründung „Sport vernetzt“
Die Stadt Jena, Science City Jena und ALBA BERLIN gründen gemeinsam den SPORT VERNETZT Jena e.V. als neuen Sportverein in der Stadt. Die drei beteiligten Partner legen damit den Grundstein[…]
Read moreErrichtung eines Probenzentrums für die Jenaer Philharmonie
In der jüngsten Stadtratssitzung wurde der Weg für den Neubau eines Probenzentrums der Jenaer Philharmonie am Ernst-Haeckel-Platz freigemacht. Nachdem die Pläne eines Zwischenbaus zwischen Volkshaus und Optischem Museum scheiterten, wurde[…]
Read more8. Stadtratssitzung
8. Stadtratssitzung am 26.02.2025 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 29 Punkte im öffentlichen Teil und 2 Punkte im nichtöffentlichen Teil standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen[…]
Read moreGegen die Änderung der Stellplatzsatzung
In der Januarsitzung des Jenaer Stadtrates ging es u.a. um die Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt. Für die AfD-Fraktion sprach dazu Dr. Lars Kühne und begründete die ablehnende Haltung unserer[…]
Read moreAfD gegen Preiserhöhung im ÖPNV
In der Januarsitzung des Jenaer Stadtrates ging es wieder mal um die Erhöhung der Ticketpreise beim Jenaer Nahverkehr. Für die AfD sprach der Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski und kritisierte die Preiserhöhungen.[…]
Read more7. Stadtratssitzung
7. Stadtratssitzung am 29.01.2025 Die Sitzung fand traditionsgemäß im Rathaus statt. 35 Punkte im öffentlichen Teil und 4 Punkte im nichtöffentlichen Teil standen auf der Tagesordnung. JenaTV übertrug die Sitzungen[…]
Read moreKeine Gendersprache in der Stadtverwaltung
In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates wurde ein Antrag der AfD diskutiert. Wir forderten den Oberbürgermeister darin auf, dass er darauf hinwirkt, dass in der Kommunikation der Stadtverwaltung und der[…]
Read moreÄnderung der Geschäftsordnung des Stadtrates
In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates wurde über die Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates diskutiert. Es standen eine ganze Reihe von eher formalen Änderungen zu Abstimmung. Eine Änderung beträfe aber[…]
Read moreHebesätze für Grund- und Gewerbesteuer
In der Dezembersitzung des Jenaer Stadtrates wurde eine Änderung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer verabschiedet. Grundlage hierfür war die Grundsteuerreform und die ganzen Feststellungsverfahren, die alle Grundstückseigentümer in[…]
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